Heute sind wir in Rheinland-Pfalz in eine neue Dimension vorgestoßen. Erstmals konnten sich Grüne Kandidaten bei Direktwahlen durchsetzen. Erfolge, die wir in unserer 30-jährigen Geschichte bisher nicht kannten.

Seit heute stellen wir Ortsvorsteher in Mainz und in Trier, in Guntersblum den Bürgermeister.

Mit 54% wurde Nico Klomann zum Ortsvorsteher in der Mainzer Neustadt gewählt. Er setzte sich gegen den langjährigen SPD-Ortsvorsteher Walter-Bornemann durch. Sogar 58,8% schaffte Dominic Heinrich in Trier-Mitte.

Reiner Schmitt ist nun der erste Grüne Bürgermeister in Rheinland-Pfalz. Mit dem hauchdünnen Vorsprung von 4 Stimmen setzte er sich mit 50,06% gegen seinen Konkurrenten durch. Wir gratulieren ganz herzlich! Und möchte ganz zum Schluss das Wort “historisch” wenigstens nochmal erwähnt haben. Das war es schließlich. Historisch!


Endlich vorbei! Der Wahlkampf ist rum und das Ergebnis der Kommunalwahl bei uns in Rheinland-Pfalz wirklich beachtlich. Das entschädigt für die eine oder andere stressige Zeit und den Schlafmangel der vergangenen Wochen.

Heute hat der Landesvorstand eine erste Auswertung der Ergebnisse der Wahlen vom Sonntag vorgenommen. Und um das Ergebnis vorweg zu nehmen: Wir sind stolz auf das beste jemals erzielte Ergebnis in Rheinland-Pfalz! Die 8,1% Landesergebnis sind einfach genial! Und ehrlich gesagt, damit haben wir selbst nicht so ganz gerechnet.

Aber zu den Fakten:
In der Auswertung unterscheiden wir zwischen der Ebene der Landkreis und kreisfreien Städte auf der einen Seite, der kommunalen Ebene der Gemeinden und Verbandsgemeinden auf der anderen Seite.
Die Zuwächse in den kreisfreien Städten sind teilweise grandios. Allen voran in Mainz, wo wir 7,6%-Punkte auf 21,9% gewachsen sind. Wichtiger als die Prozentzahlen sind aber natürlich die Veränderungen bei der Sitzverteilung in den Räten. Hier konnten wir uns von 124 auf 140 Sitze verbessern. Eine Steigerung um 13%.

Nochmals deutlich besser sieht es aber auf der Ebene darunter aus. Um satte 38% (von 213 auf 293 Sitze) haben sich unsere Sitzmöglichkeiten erhöht.

Direktwahlen mit Grüner Beteiligung

Eine besondere Erfahrung – für rheinland-pfälzische Grüne absolut neu – machen einige unserer Kandidaten für Bürgermeister- oder Ortsvorsteherwahlen. So haben es beispielsweise Nico Klomann in der Mainzer Neustadt (30%), Dominik Heinrich mit 37% in Trier Mitte-Gartenfeld, Reiner Schmitt in Guntersblum ( 34%) und Gerlinde Huppert-Pilarksi in Langenlonsheim (30%) in die Stichwahlen geschafft. Am 21. Juni entscheidet es sich, ob erstmals ein GRÜNER es schafft, eine Direktwahl in Rheinland-Pfalz für sich zu entscheiden. Wir drücken die Daumen und hauen nochmal mit Wahlkampf rein!

GRÜNE als stärkste Kraft

Schick anzusehen und Lust auf mehr machen auch so einige Ergebnisse auf der Ebene der Gemeinderats- oder Ortsbeiratswahlen. Als stärkste Kraft mit 33% ziehen nun vier Grüne in den Ortsbeirat der Mainzer Neustadt ein. SPD und CDU haben wir dort, wie auch in der Mainzer Altstadt mit 30% hinter uns lassen können. Auch in anderen Gemeinden (Trier-Süd und Trier Mitte,…) haben wir zumindest eine der beiden ehemals großen Parteien SPD und CDU von Platz 2 verdrängen können.

Zurück in den Landtag – das schaffen wir ganz allein!

Klar, dass der Optimismus bei vielen von uns nach dem Wahldebakel von 2006 wieder da ist. Teile dieser Partei erkenne ich gerade gar nicht wieder, so aktiv, konstruktiv und geradlinig wie jetzt mit diesem Ergebnis umgegangen wird. Nicht nur bei mir, scheinbar bei den meisten unserer Leute ist ins Bewusstsein gerückt, dass wir auf dieser Grundlage 2011 endlich wieder zurück in den Landtag kommen können. Und vor allem, wir sind dabei nicht auf die Hilfe anderer angewiesen, wir schaffen dass allein!

Gründe: besseres Standing und Imagewandel

Worauf dieses Ergebnis zurück zu führen ist, bleibt in seiner Gänze ohne Beteiligung von Umfrageinstituten leider Spekulation. Einige Aspekte sind aber dennoch offensichtlich, so dass sie hier genannt werden können. Unser Sensationsergebnis in Mainz haben wir sicherlich zu einem guten Teil dem geplanten Kohlekraftwerk zu verdanken. Unsere starken Ergebnisse in den Großstädten zeigen aber in der Summe mehr: Wir haben unser Standing in der urbanen Bevölkerung in den letzten Monaten verbessern können. Dieser Trend ist bundesweit zu beobachten und macht nicht vor den Landesgrenzen von Rheinland-Pfalz halt. Für unser Land entscheident sind aber die Menschen in den ländlichen Regionen und den mittelgroßen Städten. Das wir auch hier zulegen konnten, ist daher besonders wichtig. Uns wurde hier über partei- und mediengrenzen hinweg konstatiert, dass wir trotz geringer Öffentlichkeitswirkung als außerparlamentarischer Opposition seit 2006 an unserem Image erfolgreich gefeilt haben. Haftete uns lange das von Joschka Fischer geprägte “Banalo”-Image an, haben wir uns zu einem innovativem, modernen Medien aufgeschlossenem Landesverband entwickelt. Besonders unsere Wahlkampagne, die sehr stark auf das Internet und die sozialen Netzwerke abzielte, zeigt dies. Viele bei uns haben das Image der Grünen in Rheinland-Pfalz als eine der wichtigsten Baustellen unserer Partei ausgemacht. Dass wir hier erste Erfolge haben, ist daher sehr hoch anzurechnen. Noch bleibt aber viel zu tun. 2011 ist noch ein ziemlich weiter Weg.


Wir haben Kommunalwahlen und wollen uns endlich mal freuen. Die Einzelergebnisse sehen teilweise gigantisch aus. In Mainz und Koblenz gewinnen wir deutlich, auch die anderen Einzelergebnisse sehen gut aus. Bisher wissen wir noch nichts über einen Landestrend, arum ist die Spannung immer noch hoch.

Besonders schade, der Landeswahlleiter aktualisiert immer noch nicht seine Homepage. Aussagen über das Landesergebnis sind immer noch nicht drin. Wir wollen endlich feiern!

Ein ganz praktisches Ergebnis des Abends: Eigentlich sollte bei uns in der Landesgeschäftsstelle eine Wahlparty steigen. Vorhin sind die meisten feiernd und singend gegangen und ziehen Richtung Mainzer Rathaus zur fetten (und unerwarteten) Siegesfeier. Gestern war noch geplant, die Mainzer kommen zu uns. Wir haben als genug Essen und Bier. Immerhin :-)

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