WALPODEN5

Seit Ypsilantis Hessen-Desaster machen Koalitionsbildungen auf Länderebene irgendwie keinen Spass mehr. Natürlich ist Spass nicht die ausschlaggebende Komponente in einem solchen Prozess, aber wie soll man das Gewürge denn beschreiben? Unfähigkeit? Unlust? Also wie?

FDP und Linkspartei stehen in Nordrhein-Westfalen einer neuen Regierung im Wege. Die FDP ließ es an ihrer Eitelkeit scheitern (oder kann mir jemand deren Gehampel anders erklären?), die Linkspartei in NRW ist, nun ja, die Linkspartei in NRW eben. Die stehen sich selbst im Weg.

Es scheint, als würde die große Koalition in Deutschland langsam zu einem Standard zu wachsen, an den sich SPD und CDU gewöhnen. Den sie vielleicht sogar wünschen. Auch wenn die aktuelle Bundesregierung es durch ihre Unfähigkeit geschafft hat, die ehemalige große Koalition 2005-2009 schon fast als Hochzeit deutscher Regierungsleidenschaft erscheinen zu lassen. Sie übertüncht nicht die 4-jährige gegenseitige Blockade, das lauern und bekämpfen der ehemaligen Volksparteien. Zwar war eine breite Mehrheit im Parlament vorhanden, aber diese hielt hauptsächlich zur Durchsetzung von Minimalkompromissen her, eine Gestaltungsmehrheit war sie nie. Und was, wenn nicht genau diese Art von Politik erwartet nun Nordrhein-Westfalen? Gemütlicher Stillstand mit 2/3-Mehrheit? Keine guten Aussichten, weder für Nordrhein-Westfalen, noch für Deutschland. Und ganz bestimmt nicht für die Demokratie.

Zwar hilft in NRW jetzt lamentieren auch nicht mehr weiter. Aber vielleicht gibt es einen Lerneffekt, der in den kommenden Jahre hilft solche Desaster zu verhindern. Und verorten lässt sich Lernbedarf auch. Besonders die FDP sollte ihre selbst gewählte CDU-Leibeigenschaft überdenken. Auch wenn es manche nicht glauben möchten, aber es gibt Leben, menschliches Leben, abseits des Tigerentenclubs. Menschen, mit denen man reden kann, mit denen man gestalten kann, mit denen man politische Bündnisse auf Zeit eingehen kann. Um diese Menschen kennenzulernen, dürfte eine weniger klassenkämpferische Kommunikation (die FDP ist die einzige Partei, die ständig vom Kommunismus redet) ziemlich hilfreich sein. Erfreulich ist aber, dass die thematische Zuspitzung auf Steuersenkungen (womit sie bis vor wenigen Wochen Haushaltsdefizite, Bildungsrückstand, Taliban, Verkehrsstaus, Klimawandel und Realität bekämpfte) wohl Geschichte ist. Damit hat die FDP zumindest einen großen Brocken an Problemen beiseite geschoben. Falls sie jetzt noch die eigene Klassenzugehörigkeit in größeren Dimensionen denkt (Teil eines parlamentarischen Systems), ist Gesprächsbereitschaft doch fast schon ante portas.

Die Linkspartei hat in Westdeutschland aber wohl die umfangreichere Todo-Liste abzuarbeiten. Sie muss sich klar werden was sie will. Sie muss sich kar werden was sie ist. Und sie muss sich klar werden was das alles bedeutet. Die lose Gruppierung kampfbereiter Parteitagsritter in NRW lässt mich schon fast verzweifeln. Wie wollen diese Leute anerkannter Teil eines parlamentarischen Systems werden, welches auch Regierungsverantwortung mit sich bringen kann? Immerhin, die Linken in Rheinland-Pfalz sind zwar ebenfalls seltsam. Aber seit Monaten habe ich nichts mehr von Hungerstreiks, Schiedsgerichtsverfahren oder Skandalen gehört. Ich weiß nicht ob ihre Öffentlichkeitabschottungspolitik nun besser funktioniert oder ob es wirklich gesitteter zugeht. Wenn ich wenig von ihnen höre, ist das schon ein Fortschritt.

Liebe FDP, lieben Linken: Bitte denkt mal drüber nach. Tut mir den Gefallen. Und dem Rest der Welt bitte auch.