Die SPD berät derzeit mit viel Brimbrambrumborium über ein “Fortschrittsprogramm”, um Deutschland wieder, naja, anders zu machen. Fortschritt ist in Deutschland, aber nicht nur hier, eng mit neuen Technologien, mit neuen Medien, mit dem Internet verbunden. Um die Konkurrenz einschätzen zu können und innovative Ideen nicht zu verpassen, habe ich die Passage mit viel Aufmerksamkeit gelesen. Mehrfach. Damit ihr nicht suchen müsst, zitiere ich den entsprechenden Text gerne hier im Blog.

Beginn:

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Ende.

Der Entwurf des kompletten Fortschrittsprogramms liegt zur gefälligen Einsichtnahme auf der einschlägigen Heimnetzseite zur Einsicht bereit. Aber bitte nicht raubkopieren.

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Die Rhein-Zeitung berichtet heute über die Internetaktivitäten der rheinland-pfälzischen Parteien im Kommunalwahlkampf. Hier gehts zum Artikel.

Tenor und Ergebnis: Bisher ist alles spielerisch, unkoordiniert und mit reichlich Luft nach oben. Trifft die Situation und auch meine Einschätzung ziemlich gut.


„Der SPD Landesverband Rheinland- Pfalz hat früh auf Online- Kommunikation und das Web2.0 gesetzt“ erklärte die SPD-Generalsekretärin Heike Raab bei der Veröffentlichung der Kampagnenseite der Landes-SPD zur Kommunal- und Europawahl. Schön, wenn sich alle Parteien breit im Internet der Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern stellen. Schade, wenn die Diskussion so einseitig Top-down verläuft wie bei der SPD-RLP.

Vom Design schick und übersichtlich, vermisst man auf den ersten Blick aber zwei wesentliche Elemente des Web 2.0: Content und (vor allem) Dialogmöglichkeiten.

Content:
100″ gute Gründe” die SPD zu wählen wurden auf der Website versteckt. Entweder zufallsgeneriert immer nur ein Grund, oder gleich überfrachtet alle 100 Gründe (incl. Begründung) auf einer Seite. Ohne Suche oder Kapitelfunktion. Um hier seine Interessen mit der Programmatik der SPD zu vergleichen, braucht man wohl den gleichen Fleiß wie der Webmaster, der sie alle (copy+paste?) eingestellt hat.

Informationen zur Kommunalwahl gibts gleich zweierlei:
Die jüngsten Kandidaten zur Kommunalwahl. Immerhin 5 von 25 Unterbezirken der SPD haben da Namen und Bildchen geliefert. Wer sich konkret für seine Gemeinde interessiert, sollte sich also nicht zu große Hoffnungen machen.
Daneben gibts einen netten und interaktiven Wahlzettel zum selberausfüllen. Sicherlich interessant für Sozialkunde Leistungskurs oder andere Erstwählerinnen/Erstwähler. Spass und Interaktivität sind aber sicherlich noch ausbaufähig.

Die Europawahl ist sogar noch stiefmüttlerlicher behandelt:
Unter Infs zur Europawahl verbirgt sich ein Link zur SPD-Fraktion im Europäischen Parlament sowie zwei Datei-downloads mit den Schwerpunkten der SPD. Eine Aufarbeitung in Internetgerechte Häppchen wurde hier (aus finanziellen Gründen hoffentlich) unterlassen.
Die 3 KandidatInnen der SPD werden mit Bild und Vita dargestellt. Verbunden mit politischen Inhalten sind sie aber nicht.

Dialog:
Das größte Manko der Seite ist aber die ungenutzte Dialogmöglichkeit. Wer der SPD was mitteilen möchte, findet versteckt im Impressum zwei Mailadressen. Verknüpfungen in soziale Netzwerke oder klassische Web 2.0-Angebote sucht man vergebens. Die Bundes-SPD hat schon verstanden, dass Online-Kommunikation mehr ist, als ein Top-Down Angebot mit Archiv-Funktionen.

Das heute aber ein Online-Angebot (mit dem Anspruch einer Kampagnen-Seite) so lieblos und unkommunikativ daher kommt, ist wirklich verwunderlich. Wenn schon kein Geld für eine anspruchsvolle Kamapagnenseite vorhanden ist, wäre es doch geschickter gewesen den Wahlkampf auf der eigenen Seite zu promoten. Immerhin ist die Landesseite der SPD-RLP besser aufgestellt. Zur Bundestagswahl haben die Genossen aber die Möglichkeit zu zeigen, dass sie es besser können. Und zu beweisen dass sie nicht nur auf Web 2.0 setzen sondern es auch verstehen.


Twitter wird im online-politischen Bereich immer stärker genutzt. Daher wurde es Zeit, für Rheinland-Pfalz eine Übersicht mit regen Twitter-Accounts zu erstellen.  Wer sich oder andere vermisst, kann es entsprechend kommentieren, ich ergänze regelmäßig. Die Updates sind auch gesammelt unter den Kategorien aufgeführt.

Update 9. August: nach langer Pause habe ich mal wieder gesucht und ergänzt. Scheinbar gab es eine SPD-Dienstanweisung zum twittern, 9 der 18 Neuzugänge sind rot.
Update 19. April: Drei Liberale sind gefunden. Auch ein Schwarzer versucht sich, allerdings bleibts bisher beim Versuch. Sein Profil ist geschützt.

Als Aufnahmekriterium gilt: Ein erkennbarer Teil der Tweets muss sich auf rheinland-pfälzische (Landes- oder Kommunalpolitik) beziehen, oder die Person oder Organisation muss eine RLP-spezifische Rolle inne haben. Außerdem sollte in den letzten Wochen auch mal was getwittert worden sein.
Solltet ihr noch Vorschläge für eine weitere Kategorie haben, kann es natürlich auch gerne entsprechend kommentiert werden.

RLP-Liste:

1. Politik:
a) Parteien

GRÜNE:

- GRÜNE Rheinland-Pfalz
- Josef Winkler, MdB
- Ulrike Höfken, MdB
- Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher GRÜNE RLP
- Pia Schellhammer, Landesvorstandsprecherin GRÜNE Jugend
- Felix Schmitt
- Hani Faddoul
- Oliver Buschbaum
- Tobias Lindner
- Claudia Laux
- Thomas Wilk
- Michael Thierbach
- Andreas Press
- GRÜNE Bad Kreuznach
- Florian Altherr
- Carl-Bernhard von Heusinger
- Silke Dietz
- Andreas Ackermann
- Sabine Hackbarth

SPD:

- SPD Rheinland-Pfalz
- Ursula Mogg, MdB
- Sabine Bätzing, MdB
- Alexander Schweitzer, MdL
- Manfred Nink, MdL
- Hans-Jürgen Noss, MdL
- Ulla Brede-Hoffmann, MdL
- Martin Haller, MdL
- David Langner, MdL
- Heike Raab, MdL
- Jutta Steinruck, MdEP
- Thorsten Jung
- Thomas Mockenhaupt
- Carsten Werner
- Tanja Machalet
- Anja Wüste
- Christian Altmaier
- Jusos RLP
- Fabian Löffler

CDU:
- Julia Klöckner, MdB
- Michael Fuchs, MdB
- Erwin Rüddel, MdL
- Thomas Gerster

FDP:
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Volker Wissing, MdB
- Walter Jung
- Manuel Höferlin

weitere:
- Piratenpartei RLP

Linkspartei:

b) NGOs

- Landjugend Rheinhessen-Pfalz
- Verdi-Jugend RLP

2. Medien:

- Rhein-Zeitung
- Christian Lindner, Chefredakteur Rhein-Zeitung
- Trierischer Volksfreund
- SWR Rheinland-Pfalz Nachrichten (posten nur)
- Rheinpfalz (ganz schwacher Auftritt…)
- Allgemeine Zeitung

3. sonstiges:

- Karl Keule
- Ottmar Miles-Paul (Landesbehindertenbeauftrager RLP)

Aktualisierungen:
9. August: Christian Altmaier, Michael Fuchs, MdB, Ursula Mogg, MdB, Ulrike Höfken, MdB, Julia Klöckner, MdB, Sabine Bätzing, MdB, Jutta Steinruck, MdEPThomas Gerster, Martin Haller, MdL, Allgemeine Zeitung, Rheinpfalz, Jusos-RLP, David Langner, MdL, Heike Raab, MdL, Fabian Löffler, Sabine Hackbarth, Andreas Ackermann, Silke Dietz,
16. Juni: Ottmar Miles-Paul, Anja Wüste, Florian Altherr, Carl-Bernhard von Heusinger
19. April: Erwin Rüddel, MdL
7. April: Volker Wissing, MdB, Manuel Höferlin
6. April: Karl Keule, Piratenpartei RLP, Walter Jung


Eigentlich eine simple Feststellung, dass auch kleine Diskussionen via Twitter von Dritten wahrgenommen wird. Ist ja Sinn der Sache, die eigenen kleinen Häppchen an alle Follower verteilen zu lassen.  Sicherlich machen sich manche aber nicht bei jedem kleinen Post die gleichen umfangreichen Gedanken über Formulierungen und Botschaften, wie es vielleicht bei einer Presseerklärung oder einen öffentlichen Statement geschieht. Sie sind persönlicher, spontaner und gerne mal impulsiv oder unüberlegt. Da bietet es sich für die Journalistinnen und Journalisten ja geradezu an, die rege twitternde Gemeinde nach Skandälchen und Skandalen zu scannen. Vielleicht findet sich ja was. Solange dabei nur ein spaßiger Aufhänger der TAZ entsteht, ist das noch lustig. So schreibt die TAZ in einem Portrait über die junge Generation grüner Landesvorstandssprecher über folgende kleine Posts zwischen Köbler und Winkler:

“JosefWinkler Petition zum bedingungslosen Grundeinkommen bringt Bundestagsserver zum Absturz… Ab jetzt läuft das System wieder… #e-petitionen”

“daniel_koebler @JosefWinkler höchste Zeit deine Position zum Grundeinkommen nochmal zu überdenken, oder? ;-)”

“JosefWinkler @daniel_koebler ich habe immer gesagt, wenn es ein durchgerechnetes Modell gibt, das nicht von g.werner sondern von Grüns kommt, dann los…”

Im Prinzip ist dieser Dialog nicht an Belanglosigkeit zu überbieten, trotzdem spielt er nun eine Rolle in den alten Medien und brachte den darauf angesprochenen Daniel Köbler wohl ein wenig in Verlegenheit. “Ein wenig unbehaglich klingt sein Lachen aber auch. Parteien im Wahlkampf können es nicht gebrauchen, wenn ihre internen Streitereien öffentlich werden.”
Aber was, wenn nun nicht die TAZ sondern ein anderes Medium Twitter genau nach solchen Skandälchen durchforstet und zum richtigen Zeitpunkt veröffentlicht? Muss das Twitter-Account nun vielleicht doch in die Hände von Kommunikations-Profis (die sich außerhalb von Wahlkämpfen eh niemand leisten möchte) gelegt werden? Oder ist Twitter doch kein geeignetes Medium für Politiker?

Isoliert betrachtet stimmt das vielleicht. Twitter ist wie fast jedes Web 2.0-Kommunikationsmittel mit erheblichem Kontrollverlust verbunden. Wahrscheinlich ist es aber eher richtig, dass die Internet-affine Wählergemeinschaft der Grünen solche Überlegungen nicht wirklich goutieren würde. Aber sicherlich sollten sich twitternde Politiker ihre Gedanken machen über das was sie da schreiben. So unverbindlich und verspielt Twitter wirkt, es wird nicht nur von Freunden und freundlich gesinnten gelesen.


Heute haben wir das Wiki mit der Kommunalpolitischen Erklärung zur Kommunalwahl am 7. Juni auf unserer Homepage online gestellt. Diese Erklärung soll unser landespolitisches Programm zur Wahl werden und wird am 28. März in Limburgerhof von der Landesdelegiertenversammlung verabschiedet. Mit dem Wiki möchten wir Mitgliedern wie auch Interessierten die Möglichkeit geben, sich persönlich in die Erstellung und Beratung des Wahlprogramms einzubringen. Basisdemokratie und Transparenz sind uns wichtig, gerade bei der Erstellung unserer Programmatik. Mit dem Wiki möchten wir Menschen unabhängig von Ort und Zeit in unsere Arbeit  einbeziehen und beteiligen. Dabei ist das im parteipolitischen Bereich gar nicht mal so einfach, was ich hier kurz darstellen möchte.

Beschlossen werden die Wahlprogramme von Parteitagen, die anhand von Anträgen und Änderungsanträgen über den endgültigen Beschluss abstimmen. Eine Übertragung von Wiki-Diskussionen in das formale Korsett  dieser Gremien ist natürlich nicht ohne weiteres möglich. Ob eine Änderung in einem Wiki automatisch in den Rang einer Änderung (oder eines Änderungsantrages) erhoben werden kann oder die letztliche Fassung eines Wiki-Entwurfes der abzustimmende Antrag sein kann, sind dabei Fragen über die politisch und juristisch lange gestritten werden kann. So könnte eine letzte Änderung vor dem schließen eines Wikis die wochenlange Diskussion und konsensfindung vollkommen auf den Kopf stellen. Parteisatzungen sind eben (noch) nicht auf Wikis, Blogs oder Foren zugeschnitten.

Zugespitzt: offline-Politik braucht Mehrheiten, online-Politik braucht Konsens.

Dennoch haben wir uns das (durchaus ehrgeizige) Ziel gesetzt, Online-Debatten in unsere Parteikultur zu integrieren. Diese kennen wir natürlich auch schon, spielen sich aber meist in endlosen Mailschlangen ab, deren Verlauf nur wenige folgen (können). Beteiligen können sich hier zumeist diejenigen mit viel Zeit und noch mehr Begeisterung für inhaltliche Debatten. Transparenz und eine breite Beteiligung von WählerInnen und Mitgliedern sind aber sicherlich so nicht zu erreichen.
Nach langen Diskussionen und Überlegungen haben wir uns schließlich dafür entschieden, möglichst viele Elemente der klassischen Wiki-Arbeit zu übernehmen und diese in unsere Abläufe einzubinden. Allerdings ist eine Konzession an die klassischen Offline-Gremien notwendig: Die Debatten und Änderungen im Wiki erlangen nicht automatisch den formalen Status von Änderungen im konkreten Antrag. Um sich nicht den Vorwurf gefallen lassen zu müssen, wir würde hier mit der Beteiligung der Menschen nur spielen, ein basisdemokratisches Feigenblatt installiert zu haben, machen wir die Einbindung und den Stellenwert des Wikis transparent und nachvollziehbar.

Mit dem Start des Wiki heute sind alle Menschen eingeladen sich an der Bearbeitung des Entwurfs zu beteiligen, welcher in dieser Form vom Landesvorstand geschrieben wurde. Bekannt gemacht wird dies über unseren Newsletter und eine Presseerkärung, die morgen veröffentlicht wird. Um den Landesparteirat, das zweithöchsten Landesgremium, in die Vorbereitung einzubeziehen, wird das Wiki am 20. Februar geschlossen und alle Änderungen incl der Diskussionen vom Landesvorstand gesichtet. Daraus entwickelt dieser einen neuen Entwurf, der dem Landesparteirat am 28. Februar vorgelegt wird. Nach dessen Beratung werden der aktuelle Entwurf wieder in das Wiki eingestellt und die Änderungen dargestellt und argumentiert. Da wir wissen, dass sich viele Delegierte und Mitglieder erst in den Wochen vor einem Parteitag Gelegenheit haben, sich damit zu beschäftigen, können weitere Änderungen und Diskussionen bis zum 20. März gemacht werden. Anschließend wird das Wiki endgültig geschlossen. Der Landesvorstand wird am 24. März über die endgültige Fassung des Antrages entscheiden. Grundlage dafür sind die Wiki-Diskussionen und eingegangen Änderungsanträge. Damit aus dem Wiki nicht übernommene Änderungen aber nicht verloren gehen, wird der Entwurf am folgenden Tag veröffentlicht. Per Mail (die bei der Anmeldung angegeben wurde), werden alle Wiki-Nutzer über den Entwurf informiert. Sollten ihre Änderungen nicht übernommen worden sein, haben sie noch Zeit bis zum 28. März um ihre Änderungen in Form eines formalen Änderungsantrages vom Landesparteitag entscheiden zu lassen. Übrigens beteiligt sich natürlich auch der Landesvorstand an den Diskussionen im Wiki und wird seine Formulierungen argumentieren.

Der gegliederte Ablaufplan befindet sich auf der Seite des Wikis und ist für jedeN einsehbar.

Ehrlich gesagt, bin ich selbst gespannt ob und wie dieses Experiment funktioniert. Zwar sind bei bei weitem nicht die ersten, die ein Wiki im politischen Bereich einsetzen, dennoch kann ich derzeit nicht einschätzen zu welchem Ergebnis es kommt. Wird es von den Menschen angenommen? Wird der ganze Antrag umgekrempelt oder sich über Kommas und Formatierungen gestritten? Wird jede und jeder seine persönliche Lieblingsforderungen ergänzen und die Länge uferlos? Wie wird das Wiki die Diskussionen auf dem Parteitag beeinflussen?

Auf jeden Fall werde ich unsere Erfahrungen hier im Blog beschreiben und weiter überlegen, wie wir zukünftig die Menschen im Internet in unsere Arbeit und (vielleicht auch) Verantwortung einbinden können.


Noch bis heute findet in Dortmund die erste Bundesdelegiertenversammlung (BDK) der Grünen statt. In drei Tagen wurden das Programm abgestimmt und 25 Kandidaten zur Europawahl gewählt. Das andere Parteien Europa in wenigen Stunden abfeiern, sei nur mal am Rande erwähnt. Jede BDK ist sowas wie ein großes Familientreffen. Viele Grüne, die man sonst nur aus Arbeitszusammenhängen kennt, bekommen Gesichter und Geschichten.

Als Daheimgebliebener stellt sich mir heute aber eine Frage: Welchen Nutzwert hätte mir persönlich eine Teilnahme überhaupt gebracht? Über das Internet, besonders über Blogs und Twitter war ich wohl nie besser über Abläufe, Diskussionen und Hintergründe informiert.  Dazu bot der Bundesverband auch einen (noch deutlich verbesserungsbedüftigen) Livestream an und stellte alle Entscheidungen promt online.

Besonders bemerkenswert war das rege getwitter vom Parteitag. Nicht nur der Bundesverband war sekundenschnell mit Wahlergebnisse zur Hand, auch eine ganze Menge Delegierter berichteten aus ihrer Sicht über die Vorgänge.  Ich konnte mich vollkommen auf Volker Beck, Themroc (aka Lars Brücher), Malte Spitz, Ska Keller, Zeitrafferin (aka Julia Seeliger) und noch einige andere verlassen.  Auch die Reformer- bzw Linkentreffen am Rande der BDK wurde fröhlich kommentiert. Ausführlichere Infos zum Vorgehen vor Ort gabs von de fünf Bloggern Bastian Dietz, Korbinian Deuchler, Achim Meißner, Heiner Otterstedt und Marcel Emmrich. Sie konnte auf Kosten und mit Unterstützung des Bundesvortandes ihre Eindrücke des Parteitages in ihrem persönlichen Blog darlegen. Das alle 5 auch twittern, muss ich wohl nicht noch extra erwähnen.

Also was wäre der Nutzwert einer Teilnahme für mich gewesen? Ich hätte vielleicht schon mehr Informationen zum geplanten Mitglieder- und Interessiertennetz des Bundesverbandes. Die Betaversion dazu startet im Februar, offizieller Launch ist am 1. März. Wie viel mehr Information könnte man mir dort offline bieten? Vielleicht hätte ich noch ein paar mehr Grüne aus Rheinland-Pfalz zum twittern bringen können. Aber auch ohne mich haben es die Grünen Bad Kreuznach und Claudia Laux geschafft und sich eigene Accounts zugelegt. Und unser Twitter-Account des Landesverbandes hat an diesem Wochenende fast ein Dutzend neue Follower gefunden.

Und der Familiencharakter? Hier hängts noch irgendwie mit dem 2.0. Weder wurde von den Nachbesprechungen bei Bier und Wein getwittert, noch stellte sich am Bildschirm ein Gemeinschaftsgefühl ein.  Weniger schmerzlich vermisse ich aber den morgendlichen Kater, der sich regelmäßig vormittags in der Halle eingestellt hatte.
Vielleicht teste ich bei der kommenden BDK nochmal die andere Perspektive und entscheide dann: BDK, persönlich oder virtuell?

p.s. ein wirklich interessanter Eintrag von Bastian Dietz möchte ich besonder erwähnen: “Zentrum, nicht mehr Beiboot”: Grüne bereiten sich auf Online-Wahlkampf vor


Die Politik liebt ihre Rituale. In der Parlamentspause (Sommerloch) werden traditionell die schönsten (und erfolglosesten) Vorschläge einer staunenden Öffentlichkeit präsentiert. Vorschläge wie Fußfesseln für Schulschwänzer, Mallorca als 17. deutsches Bundesland oder ein Ausgehverbot für Kinder nach 21 Uhr machen aus Berlin jedes Jahr zur größten Comedy-Bühne Deutschlands. (die 10 ulkigsten Quatschäußerungen bei Julia Seeliger)
Ebenso traditionell, aber weit weniger spektakulär sind die zahlreichen Klausursitzungen im Januar jeden Jahres. Am bekanntesten: Die CSU trifft sich im Wildbad Greuth zum reden, beschließen und stürzen.

Nicht ganz so spektakulär ist da die jährliche Klausur, die der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Landesgeschäftsstelle durchführt. Vergangenen Mittwoch und Donnerstag haben wir uns in Mainz intensiv mit den Planungen zur Kommunal- und Europawahl am 7. Juni beschäftigt und grundsätzliche Eckpunkte für unsere Internetaktivitäten festgelegt haben. Das schön an Klausursitzungen ist dabei, dass wir dem Alltagsstress, der sonst jede Sitzung überlagert, für 2 Tage beiseite schieben können um uns ganz den längerfristigen Planungen zu widmen.  2 Tage reichen dann aber doch nicht, um ausreichend Zeit für wirklich tiefgehende Gedanken und Überlegungen anzustellen. Seit das Geld 2006 noch knapper geworden ist, können wir auch nicht mehr auf eine externe Moderation zurückgreifen, was den Arbeitsfluss nicht gerade optimiert. Gemessen an den schwierigen Randbedingungen, haben wir aber gute Ergebnisse erzielen können, die uns hoffentlich dem Wiedereinzug in den Landtag ein Stück weiterbringen.

Besonders im Internet sehen wir unsere Chance, zukünftig nicht nur stärker wahrgenommen zu werden, sondern uns als Partei neu zu definieren. Es soll als Dialogwerkzeug zwischen den Menschen und den Parteiaktivisten genutzt werden und auch innerparteilich Arbeits- und Diskussionsabläufe neu ausrichten. Da Erfahrungen aber rar sind, müssen wir in erster Linie ausprobieren und testen. Ein erster Versuch soll dabei sein, unsere “kommunalpolitische Erklärung”, eine Art Landesprogramm zur Kommunalwahl, öffentlich in einem Wiki zu diskutieren. Dabei möchten wir nicht nur die Partei zur Debatte einladen, sondern jedeN interessierten User, der sich für programmatische Arbeit erwärmen kann. Wahrscheinlich ab Ende kommender Woche wird auf www.gruene-rlp.de ein Wiki mit dem ersten Entwurf der kommunalpolitischen Erklärung online gestellt. Die Änderungen und Debatten sollen auf dem Landesparteitag am 28. März den Delegierten präsentiert werden, da diese über den Antrag letztlich zu befinden haben. Natürlich hat dieser erste Versuch in freier Wildbahn das Problem, dass niemand mit Gewissheit sagen kann, wie er in der Partei und Öffentlichkeit angenommen wird. Aber ich bin überzeug, dass dieser Weg der Öffnung und Transparenz für uns als Partei richtig ist.

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