WALPODEN5

Julia Klöckner umgibt sich mit einem Heer von Beratern und Ministerkandidaten. Keine schlechte Idee, damit kann sie von der zweiten Reihe der eigenen Partei ablenken. Aber sie will damit auch ihr personelles Angebot für eine mögliche Regierungsübernahme präsentieren. Sie will das Informationsbedürfnis von Wählerinnen und Wählern und den Medien stillen. Soweit so gut. Aber wie siehts im Detail aus im Team?

Christian Baldauf:
Der Generalist! Kann alles, macht alles, alles super. Wird Superminister.
Toller Aufstieg, nachdem er die Spitzenkandidatur und den Landesvorsitz schon verloren hat. Er ist der unumstrittene Star der Landtagsfraktion, was auch sein bombiges Ergebnis zum Fraktionsvorsitzenden zeigt. Die zehn Gegenstimmen, nun gut. Das kann ja mal passieren.

Andreas Rödder:
Den Universitätsprofessor zieht es wohl chon länger in die Politik. Er soll zuständig sein für Bildung, Hochschule und Forschung. Sein Vorbild ist die rheinland-pfälzische Schullandschaft unter CDU-Ministerpräsident Bernhard Vogel. Das war 1988. Seit dem hat sich die Debatte um das Schulwesen ein wenig weiterentwickelt. Rödder’s Vorbild war es übrigens auch, der sich mit den Worten „Gott schütze Rheinland-Pfalz!“ frustriert aus der rheinland-pfälzischen CDU zurückzog.

Rödder wird sicherlich gerne Minister.

Eva Lohse:
So wurde sie von Julia Klöckner vorgestellt:

Die promovierte Juristin Lohse (55) ist seit 2001 Oberbürgermeisterin ihrer Heimatstadt Ludwigshafen und außerdem Mitglied im CDU-Landesvorstand. Sie ist im Wahlkampf zuständig für die Themen Familie und Demografischer Wandel, Stadtentwicklung, Integration, Gesundheit und Soziales. Klöckner hatte angekündigt, die Zuständigkeit für die Herausforderung des demografischen Wandels in einem Ministerium zusammen zu fassen. „Das wird das Zukunftsministerium“, sagte Klöckner.

Und das liest man heute in der Rheinpfalz (nur print) dazu:

Seit Jahren verkündet Lohse, Ludwigshafen nicht zu verlassen. Auf die direkte Frage, ob sie dennoch nach der Wahl ein Ministeramt in Mainz anstreben werden:

Das ist eine Frage, die sich nicht stellt.

Die Rheinpfalz schreibt dazu: „Auf keinen Fall will die Ludwigshafener Oberbürgermeisterin bei einem CDU-Wahlsieg nach Mainz wechseln.“ Eine Auffassung, der man sich getrost anschließen darf.

Günther Schartz:
Julia Klöckner zu Schartz:

Schartz die Aufgaben Kommunale Entwicklung, Ländlicher Raum, Verkehr und Europa. Klöckner würdigte Schartz, der auch stellvertretender CDU-Landesvorsitzender ist, als „glaubwürdigen und erfahrenen Kämpfer für den ländlichen Raum“

Auch Schartz eiert bei der Frage rum, ob er nach Mainz gehen würde. „Die Frage stellt sich nicht“. Klingt auswendig gelernt und abwehrend. Also auch keine Lust? Ambitioniert klingt es nicht, eher abwartend und vorsichtig. Keine schlechte Eigenschaft, aber wer will sowas hören?

Das Beraterheer:

Friedrich Merz:
Will nicht nach Mainz, bleibt in der Privatwirtschaft

Heiner Geißler:
Will nicht nach Mainz, bleibt Yoda (Rentner)

Armin Laschet:
Will nicht nach Mainz, bleibt in Düsseldorf

Christoph Zörb:
Ist schon in Mainz. Der evangelikale Medienmensch kommt aus der Regierung von Roland Koch. Mit in den neuen Job brachte er die hessische Vorliebe für Rechtsausleger-Wahlkämpfe.

Wir zu einem Problem für Julia Klöckner

Die Wählerinnen und Wähler können sich wohl sicher sein, dass Christian Baldauf und Andreas Rödder Minister werden wollen. Sie können sich sicher sein, dass ihre Berater das nicht wollen. Und was Lohse und Schartz wollen, das verraten sie nicht. Ein lustiges Team hat sich die CDU da zurecht gelegt. Nur eine Alternative zur SPD kann das nicht sein. Die Menschen wollen von einer Partei mit Ministerpräsidenten-Anspruch wissen WER WAS macht. Sie lässt hier eine Flanke offen, die zum draufschlagen praktisch einlädt. Übrigens: Die SPD hat damit bereits begonnen. Dankbar, mal aus ihrer igelhaften Verteidigungshaltung heraus zu kommen.

Mit stolzgeschwellter Brust erklärte heute Julia Klöckner ihren Rücktritt vom Amt der Verbraucherschutzstaatssektretärin. Damit liegt sie ja im CDU-Bundestrend.

Sie will sich ab dem 15. Feburar zu 100% um ihren Wahlkampf in Rheinland-Pfalz kümmern. Wenn sie Ministerpräsidentin werden will, ist das sicherlich nötig und richtig. Ehrlich ist es auch, sich einer Aufgabe vollständig zu widmen, nicht eine Regierungsaufgabe nebenher mitlaufen zu lassen.

Aber.

Es gibt gute Zeitpunkte dafür. Es gibt schlechte Zeitpunkte dafür. Und es gibt unverantwortliche Zeitpunkte dafür.

Derzeit steckt das Verbraucherschutzministerium mitten im Dioxion-Schlamassel. Das Ministerium muss aufklären, wo Fehler gemacht wurden. Wie genau das Dioxin ins Essen kam, in welches Essen es kam, wo das Essen jetzt ist. Und vor allem muss das Ministerium klären, wie das zukünftig zu verhindern ist. Das ihre Ministerin Aigner dabei eine gute Figur macht, darf angezweifelt werden. „In der Öffentlichkeit steht sie da wie die Schülerin, die davon abzulenken versucht, dass sie ihre Hausaufgaben schlecht gemacht hat„. Auch das Verbraucherschutz-Fachmagazin BILD fragt: „Wer schützt uns vor dieser Ministerin?„.

In dieser Situation die Aufgabe abzugeben, die sie nach der Bundestagswahl übernommen hatte, das ist eher so naja. Sie geht zur Unzeit und lässt die Verbraucher im Regen stehen. Schon ihre Untätigkeit als Staatssekretärin in den letzten Wochen hat geschadet. Jetzt wäre entschlossenes Handeln im Ministerium nötig, um Aufklärung und Prävention voran zu treiben. Stattdessen muss sich ein neuer Staatssekretär (Peter Bleser?) in die Materie einarbeiten.

Der Zeitpunkt ihres Rücktritts ist unverantwortlich.

Zum Glück bin ich seit sieben Jahren Vegetarier. Sonst wäre ich jetzt sauer.

Schaden für ihren Wahlkampf

Aber nicht nur der Verbraucher in Deutschland hat den Schaden. Viel wichtiger für Julia Klöckner: Die Dioxin-Debatte hat ihrem Wahlkampf geschadet. Ständig musste sie kritische Fragen zu Gift im Essen beantworten, für ihre überforderte Chefin die Kohlen aus dem Feuer holen und das Aufklärungsdesaster kommentieren. Das dürfte dann auch der ausschlaggebende Grund für sie sein, als sie ihren Rücktritt erklärte. Sie will weiteren Schaden von ihrem Wahlkampf fernhalten.