Das muss man dem Martin Haller von der SPD lassen. Mit seinem Billen-Podcast hat er was sehenswertes geschaffen.
5. Februar 2010
Die Eifelknolle
Posted by Felix Schmitt under Rheinland-Pfalz | Schlagwörter: Billen |Leave a Comment
6. Januar 2010
CDU: geistig-moralische Wende vollzogen
Posted by Felix Schmitt under Landespolitik, Rheinland-Pfalz | Schlagwörter: Baldauf, Billen, CDU, Julia Klöckner, Nürburgring, Rheinland-Pfalz |[3] Comments
Gestern hatte ich noch gebloggt, dass die CDU sich unter Umständen selbst ein Bein stellt. Gerechnet hatte ich damit im Prinzip auch, trotzdem überrascht es mich erheblich, dass sie gestürzt ist. Aus ihrer (eigentlich) komfortablen Lage – 13 Monate vor der Landtagswahl – hat sich die CDU nun selbst verabschiedet.
Nicht einmal auf den ersten Blick hat die CDU das Problem Billen gelöst. Die Aussage des Fraktionsvorsitzenden Baldauf “Michael Billen wird nicht mehr mit uns arbeiten.” kaschiert die Niederlage der Fraktionsführung nicht. Am Tag nach Billens Bekenntnis, einen Fehler gemacht zu haben, forderte Baldauf ihn auf, sein Mandat niederzulegen. Michael Billen behält sein Mandat, seine Mitgliedschaft in der Fraktion ruht. Angeblich soll dieser Vorschlag von Billen selbst gekommen sein und wurde von der Fraktion einstimmig angenommen.
Das heißt?
Ruhenlassen einer Fraktionsmitgliedschaft ist kein üblicher Vorgang, in Rheinland-Pfalz vielleicht sogar einmalig. Aber im Kern besagt es nur, er bleibt Fraktionsmitglied, ohne die Möglichkeiten der Fraktion aktiv zu nutzen. Dies sind z.B. das Einbringen von Gesetzesvorlagen, das stellen großer Anfragen oder die Entsendung in Ausschüsse des Landtages. Da es sich hier aber nur um eine (mündliche?) Abmachung handelt, könnte er einfach irgendwann wieder auftauchen und sagen, er hätte es sich anders überlegt. Christian Baldauf begründet dies damit, dass so ein langwieriges juristisches Verfahren vermieden würde. Im Umkehrschluss bedeutet es, Billen hatte mit einer Klage gegen einen möglichen Fraktionsausschluss gedroht, Baldauf Angst die Klage zu verlieren.
Die CDU wollte mal knallhart den SPD-Skandal um den Nürburgring aufdecken. Sie können es weiter probieren, aber jedes mal wenn sie jetzt die SPD-Landesregierung angreifen werden, kommt der fiese Billen-Konter. Auch in der Öffentlichkeit werden sie den dramatischen Verlust an Glaubwürdigkeit nur schwierig kompensieren können. Aber nicht nur politisch hat die CDU versagt, auch moralisch. Wie wird sich nur der (arme) Peter Dincher fühlen müssen. Er machte den gleichen Fehler, gab aber nach Bekanntwerden sofort sein Landtagsmandat zurück. Gleichbehandlung sieht nun wirklich ganz anders aus.
Zusammenfassend: Die CDU hat heute ihre geistig-moralische Wende vollzogen.
Über Christian Baldauf muss ich nicht viel schreiben. Das spare ich mir für den (in naher Zukunft liegenden) Tag seines Abgangs. Mehr Demütigungen verträgt er sicher nicht mehr.
Neue Chance für Julia Klöckner
Für Julia Klöckner wird der Kampf um die Staatskanzlei nun einfach. Sie hat nun die Möglichkeit sich umfassend landespolitisch zu profilieren. Sie kann gegen Kurt Beck kämpfen und profiliert sich, sie kann gegen die FDP kämpfen und profiliert sich. Sie kann sogar gegen die eigene Landtagsfraktion kämpfen und profiliert sich. Was für eine traumhafte Ausgangsposition. Zum Glück ist und bleibt sie Weinkönigin und weiß, wie sich Ärger ertränken lässt.
Update I: Michael Billen hat schonmal klargestellt, wie er sich die weitere Arbeit vorstellt: “Hatten eben Rückruf von #Billen: “Ich kann meine politische Gestaltungskraft für die CDU weiter einbringen”. Glückwunsch, @cdurlp!” (via Rhein-Zeitung Twitter)
Update II: Michael Billen bekommt fürs entweder Nichtstun (Variante Baldauf) oder fürs “mit ganzer Kraft einbringen” (Variante Billen) bis zum Ende der Legislatur noch geschätzte 129.467,68 €. (Übersicht der Leistungen gibts hier)
5. Januar 2010
SPD provoziert Fehler der CDU
Posted by Felix Schmitt under Landespolitik, Rheinland-Pfalz | Schlagwörter: Baldauf, Billen, CDU, Landtag, Nürburgring, SPD |[3] Comments
Einen nicht überraschenden Winkelzug der SPD gibts heute zu besichtigen. Sie haben, pünktlich vor der morgigen CDU-Fraktionssitzung zur Causa Billen, per Pressemitteilung angekündigt den Eifelbauern als Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses abzuwählen. Begründet wird der Antrag mit der Unfähigkeit der CDU, den Fall Billen abzuschließen. Die SPD nutzt eben (wie die CDU) jede Möglichkeit, dem Gegner Schaden zuzufügen.
SPD provoziert Abweichler
Aber welcher Schaden entsteht? Auf den ersten Blick nur ein temoprärer. Die CDU ist ein wenig blamiert, da sie die Abwahl nicht schon längst selbst in Gang gesetzt haben. Auch wenn niemand auch nur einen Hauch daran gezweifelt hat, dass sie es irgendwann täte. Aber der temporäre Schaden könnte nur der Anfang sein. Die SPD baut sicherlich auf des Prinzip des Schließens der Reihen, wenn ein gemeinsamer Feind am Horizont zu attackieren beginnt. Konkret hofft sie, dass die CDU zu erkennen meint, dass die SPD ein größerer Gegner als der kleine Eifelbauer Billen sei. In der morgigen Fraktionssitzung würde sich die Fraktion (zumindest der einfältige Teil) tierisch über die SPD auslassen und den Datentäter Billen nicht geschlossen zum Rücktritt auffordern oder anschließend seinen Fraktionsausschluss betreiben. Ein paar Abweichler reichen, und die CDU ist nicht temporär, sondern dauerhaft mit einem Makel behaftet. Die CDU könnte nicht mehr glaubhaft SPD-Fehler kritisieren oder Billens (und Dinchers) Fehler als Singulärphänomene darstellen. Einige in der Fraktion hätten sie durch ihr mögliches Stimmverhalten toleriert.
Besonders einer hätte ein Problem, Partei- und Fraktionsvorsitzender Baldauf würde schon wieder als machtlos gebrandmarkt.
Ich bin mal gespannt, ob die SPD damit wirklich durchkommt. Falls ja, bekomme ich langsam Mitleid mit der CDU. Da gibt Kurt Beck eine Vorlage, lang wie eine Skiflug-Schanze, und die CDU stürzt schon auf der Treppe hoch zum Ausstieg ab.
06.01.09 Update: Und was draus wurde, das steht hier.
24. August 2009
Schlimmer Tag für die Eifel-CDU
Posted by Felix Schmitt under Kommunalpolitik, Kommunalwahl 2009, Rheinland-Pfalz | Schlagwörter: Billen, Bitburg-Prüm, CDU, Cochem-Zell, Eifel, Koalitionen, Trier, Vulkaneifel |1 Comment
Heute fanden in den Kreistagen Bitburg-Prüm und Vulkaneifel die konstituierenden Sitzungen statt. Hier zeigten sich erstmals die Auswirkungen der Kommunalwahl vom 7. Juni. Bisher war die Eifel ein politisches Synonym für CDU. Jahrzehntelange konnte die CDU in der Eifel fast alleine walten und schalten. Noch 2004 erreichte sie in beiden Kreistagen die absoluten Mehrheit. 2009 aber kippte die Stimmung fast schon dramatisch. Die CDU verlor sowohl in Bitburg-Prüm, als auch in der Vulkaneifel deutlich. Sie erreichte nur noch 40,7% in Bitburg und 35% in der Vulkaneifel (-20%).
Erst Stimmen verloren, jetzt Macht verloren
Die übrigen Parteien ergriffen die Chance und wählten auf den heutigen Sitzungen jeweils 3 Kreisbeigeordnete. Kein Einziger aus den Reihen der CDU! Sobald im Dezember Joachim Streit in Bitburg-Prüm sein Amt als neugewählter Landrat antritt, wird in den beiden ehemals tiefscharzen Kreisen kein einziger CDUler mehr in Verantwortung sein. Auch Landrat Heinz Onnertz in der Vulkaneifel wurde nicht von der CDU unterstützt.
GRÜNE Zünglein an der Waage
In Bitburg-Prüm waren die GRÜNEN das Zünglein an der Waage. Da die (Wahl-)Koalition aus SPD, FWG, GRÜNEN und einem Linken nur eine Stimme über der absoluten Mehrheit lag, war die Abstimmung spannend. Letztlich reichte es aber für alle drei Kandidatinnen. Neue dritte Beigeordnete ist jetzt die GRÜNE Rosi Biwer aus Ingendorf.
In der Vulkaneifel war die Koaltion gegen die CDU sogar noch breiter. SPD, FWG, BUV, FDP und GRÜNE haben die drei neuen Beigeordneten durchgesetzt.
Schlappe für Billen
Besonders bitter ist diese Niederlage für den CDU-Bezirksfürsten Billen. Er übernahm 2005 in einer (im Vorfeld) umstritten Wahl den Bezirksverband Trier und wurde auch parteiintern anschließend für einige mißlungene Entscheidungen verantwortlich gemacht. Dicker wird es für ihn noch werden, wenn auch in Trier eine Koalition ohne Beteiligung der CDU zusammen findet. Deutliche Zeichen dafür sind erkennbar. War Billen in den traditionellen Machtkämpfen in der CDU-RLP in den letzten Jahren noch machtvoll beteiligt, dürfte sich seine Rolle nun marginalisieren. Wie sich dies auf das Machtgefüge der CDU Rheinland-Pfalz mittelfristig auswirkt ist eine spannende Frage.
Die Mosel ist: GRÜN
Auch im Landkreis Cochem-Zell erreichte die CDU nicht mehr die absolute Mehrheit der Stimmen. Allerdings konnte sie sich dort durch eine Koalition mit den GRÜNEN an der Macht halten. Der GRÜNE Peter Zenz wurde dort zum zweiten Kreisbeigeordneten gewählt. Sollte sich Trier auch zu einer Koaltion mit GRÜNER Beteiligung entschließen, würden die ehemaligen schwarzen Hochburgen heute alle mit GRÜNER Beteiligung bunter werden. Wer hätte sich das 2008 noch überhaupt erträumen lassen? Niemand!
