Wahlkampf



Seit 2001 habe ich jeden Wahlkampf der GRÜNEN in Rheinland-Pfalz in irgendeiner Form als Angestellter oder Kandidat miterlebt. Wahlkampf heißt dabei erstmal: Stress, Stress und nochmal Stress. Überstundenkonten steigen ins unermessliche (immerhin ein Konto im Plus), Nerven werden beansprucht, Essen wird junkiger, Zigaretten- und Kaffeeindustrie reich. Aber ich nehms gerne auf mich. Wird ja bald ruhiger. Nach der Wahl. Ganz bestimmt! Muss ja! War ja sonst auch immer so.

War nie so. Wurde nie wirklich ruhiger. Nur Anders. Dutzende von Dingen die im Wahlkampf einfach keine Priorität haben, ploppen auf einmal wieder ins Gedächtnis, auf den Bildschirm oder in die Post. Das Tagesgeschäft muss nebenher wieder aufgenommen werden. Und natürlich Überstunden abgebaut, Urlaub genommen und teilweise Stunden reduziert werden. Aber kein Problem, wird ja bald ruhiger.


Endlich vorbei! Der Wahlkampf ist rum und das Ergebnis der Kommunalwahl bei uns in Rheinland-Pfalz wirklich beachtlich. Das entschädigt für die eine oder andere stressige Zeit und den Schlafmangel der vergangenen Wochen.

Heute hat der Landesvorstand eine erste Auswertung der Ergebnisse der Wahlen vom Sonntag vorgenommen. Und um das Ergebnis vorweg zu nehmen: Wir sind stolz auf das beste jemals erzielte Ergebnis in Rheinland-Pfalz! Die 8,1% Landesergebnis sind einfach genial! Und ehrlich gesagt, damit haben wir selbst nicht so ganz gerechnet.

Aber zu den Fakten:
In der Auswertung unterscheiden wir zwischen der Ebene der Landkreis und kreisfreien Städte auf der einen Seite, der kommunalen Ebene der Gemeinden und Verbandsgemeinden auf der anderen Seite.
Die Zuwächse in den kreisfreien Städten sind teilweise grandios. Allen voran in Mainz, wo wir 7,6%-Punkte auf 21,9% gewachsen sind. Wichtiger als die Prozentzahlen sind aber natürlich die Veränderungen bei der Sitzverteilung in den Räten. Hier konnten wir uns von 124 auf 140 Sitze verbessern. Eine Steigerung um 13%.

Nochmals deutlich besser sieht es aber auf der Ebene darunter aus. Um satte 38% (von 213 auf 293 Sitze) haben sich unsere Sitzmöglichkeiten erhöht.

Direktwahlen mit Grüner Beteiligung

Eine besondere Erfahrung – für rheinland-pfälzische Grüne absolut neu – machen einige unserer Kandidaten für Bürgermeister- oder Ortsvorsteherwahlen. So haben es beispielsweise Nico Klomann in der Mainzer Neustadt (30%), Dominik Heinrich mit 37% in Trier Mitte-Gartenfeld, Reiner Schmitt in Guntersblum ( 34%) und Gerlinde Huppert-Pilarksi in Langenlonsheim (30%) in die Stichwahlen geschafft. Am 21. Juni entscheidet es sich, ob erstmals ein GRÜNER es schafft, eine Direktwahl in Rheinland-Pfalz für sich zu entscheiden. Wir drücken die Daumen und hauen nochmal mit Wahlkampf rein!

GRÜNE als stärkste Kraft

Schick anzusehen und Lust auf mehr machen auch so einige Ergebnisse auf der Ebene der Gemeinderats- oder Ortsbeiratswahlen. Als stärkste Kraft mit 33% ziehen nun vier Grüne in den Ortsbeirat der Mainzer Neustadt ein. SPD und CDU haben wir dort, wie auch in der Mainzer Altstadt mit 30% hinter uns lassen können. Auch in anderen Gemeinden (Trier-Süd und Trier Mitte,…) haben wir zumindest eine der beiden ehemals großen Parteien SPD und CDU von Platz 2 verdrängen können.

Zurück in den Landtag – das schaffen wir ganz allein!

Klar, dass der Optimismus bei vielen von uns nach dem Wahldebakel von 2006 wieder da ist. Teile dieser Partei erkenne ich gerade gar nicht wieder, so aktiv, konstruktiv und geradlinig wie jetzt mit diesem Ergebnis umgegangen wird. Nicht nur bei mir, scheinbar bei den meisten unserer Leute ist ins Bewusstsein gerückt, dass wir auf dieser Grundlage 2011 endlich wieder zurück in den Landtag kommen können. Und vor allem, wir sind dabei nicht auf die Hilfe anderer angewiesen, wir schaffen dass allein!

Gründe: besseres Standing und Imagewandel

Worauf dieses Ergebnis zurück zu führen ist, bleibt in seiner Gänze ohne Beteiligung von Umfrageinstituten leider Spekulation. Einige Aspekte sind aber dennoch offensichtlich, so dass sie hier genannt werden können. Unser Sensationsergebnis in Mainz haben wir sicherlich zu einem guten Teil dem geplanten Kohlekraftwerk zu verdanken. Unsere starken Ergebnisse in den Großstädten zeigen aber in der Summe mehr: Wir haben unser Standing in der urbanen Bevölkerung in den letzten Monaten verbessern können. Dieser Trend ist bundesweit zu beobachten und macht nicht vor den Landesgrenzen von Rheinland-Pfalz halt. Für unser Land entscheident sind aber die Menschen in den ländlichen Regionen und den mittelgroßen Städten. Das wir auch hier zulegen konnten, ist daher besonders wichtig. Uns wurde hier über partei- und mediengrenzen hinweg konstatiert, dass wir trotz geringer Öffentlichkeitswirkung als außerparlamentarischer Opposition seit 2006 an unserem Image erfolgreich gefeilt haben. Haftete uns lange das von Joschka Fischer geprägte “Banalo”-Image an, haben wir uns zu einem innovativem, modernen Medien aufgeschlossenem Landesverband entwickelt. Besonders unsere Wahlkampagne, die sehr stark auf das Internet und die sozialen Netzwerke abzielte, zeigt dies. Viele bei uns haben das Image der Grünen in Rheinland-Pfalz als eine der wichtigsten Baustellen unserer Partei ausgemacht. Dass wir hier erste Erfolge haben, ist daher sehr hoch anzurechnen. Noch bleibt aber viel zu tun. 2011 ist noch ein ziemlich weiter Weg.


Wir hauen nochmal rein: fürs Wahlergebnis und für die Wahlbeteiligung am Sonntag. Mit einer 72-Stunden Schlussoffensive im Internet (Donnerstag 18 Uhr – Sonntag 18 Uhr) versuchen wir online nochmal massiv für den Wahlgang zu mobilisieren. Schließlich ist die Kommunal- und Europawahl für uns GRÜNE in Rheinland-Pfalz eine ganz besondere Wahl. Bei den Kommunalwahlen wollen wir zeigen, dass wir aus eigener Kraft es landesweit über 5% schaffen können. Einen Beweis, den wir 2006 bei der Landtagswahl schuldig geblieben sind. Am Sonntag ist die letzte Gelegenheit für uns, dies zu schaffen. Daher hauen wir wirklich nochmal rein: 72-Stunden wach!

Was wir machen

Wir gehen dahin wo die Wähler sind. Wir gehen zu wer-kennt-wen, zu studiVZ/meinVZ und facebook. Wir werben und mobilisieren, aber vor allem, wir diskutieren! Aber da unser Wahlkampfteam mit 3 Personen sicherlich nicht das schaffen kann was nötig ist, haut die ganze Partei rein!
Was genau wir vorhaben ist natürlich kein Geheimnis, unsere Aktionssammlung steht hier zur Ansicht.

72-Stunden wach

72-Stunde wach

Aber auch das Team zeigt nochmal Einsatz. Falls noch irgendwer eine Frage hat, einen Tipp will oder seine Meinung kundtun, wir sind bis Sonntag abend 18 Uhr dabei. Uns erreicht man rund-um-die-Uhr per Mail unter wahlkampf@gruene-rlp.de oder noch schneller: ICQ: 563094060

Da bleibt keine Frage offen!


So, unsere Kampagne ist in der Welt! Am vergangenen Samstag haben wir den Kreisvorständen und Fraktionsvorsitzenden in Mainz die Kampagne zur Kommunalwahl vorgestellt, am Montag folgte dann die offizielle Pressekonferenz des Landesvorstands.

Unsere Einladung für Samstag erlebte eine enorme Resonanz: über 60 GRÜNE aus ganz Rheinland-Pfalz kamen um sich anzusehen, mit welchem Claim und welchen Plakaten wir in den Kommunalwahlkampf ziehen wollen. Nachdem mich fast der spontane Herztod ereilte, weil zuerst der Beamer nicht so wollte wie ich und dann mein Laptop seinen Dienst verweigerte, besann sich die Technik doch eines besseren und die Präsentation konnte ohne weitere technische Probleme stattfinden (finanzielle Spenden für die Erneuerung unserer technischen Ausstattung nehmen wir stets dankend entgegen…!).

Unser Claim für die Kommunalwahl 2009 lautet: „EINMISCHEN! HIER NATÜRLICH!“. Bei der Entwicklung der Kampagne, hatten wir mit Stefan Blank, von unserer baden-württembergischen Agentur FESSLER|STEMMER|BLANK überlegt, wofür denn die GRÜNEN in Rheinland-Pfalz stehen, was sie insbesondere im kommunalen Bereich ausmacht, womit sie von den Bürgerinnen und Bürgern am ehesten identifiziert werden können?

Die Struktur GRÜNER Beteiligung in den rheinland-pfälzischen Räten ist stark heterogen. Da gibt es einzelne starke Ratsfraktionen wie in Mainz oder Trier, wo wir als GRÜNE mit jeweils 9 Sitzen vertreten sind. Oder den Landkreis Mainz-Bingen, wo die GRÜNEN aufgrund der Koalition mit SPD und FWG mit Irene Alt eine hauptamtliche Beigeordnete stellen. Aber andererseits gibt es dann eben infolge unseres konservativ-ländlich geprägten Bundeslandes viele, viele kleine GRÜNE und GRÜNnahe Fraktionen oder GRÜNE EinzelkämpferInnen, die in ihren politischen Gestaltungsmöglichkeiten stark eingeschränkt sind. Eines aber haben alle unsere über 500 GRÜNEN Kommunalis gemein: GRÜNE mischen sich ein!

Egal, ob es darum geht, z. B. integrierte Gesamtschulen, ökologische Bausanierung oder die Einführung eines kommunalen Armutsberichts zu fordern. GRÜNE sind aktiv und rührig in den Räten, sie schwimmen nicht mit der Masse mit sondern stellen sich schon mal quer, wenn Prozesse automatisiert ablaufen und hinterfragen diese.
Über die Aussage „HIER NATÜRLICH!“ stellen wir die lokale Verortung her. Wir machen Politik nicht irgendwo, nicht in Hinterzimmern, sondern vor Ort und direkt bei den Menschen. Eben: Hier natürlich!

Insgesamt war das Echo auf die Vorstellung der Kampagne aus den Reihen der Aktiven erfreulich positiv. Die Kampagne ist extrem modular angelegt und lädt ein zum „Einmischen“. So haben die GRÜNEN vor Ort die Möglichkeit Plakate zu erstellen, die ganz speziell auf die Themen eingehen, die vor Ort relevant sind, Wahrzeichen ihrer Gemeinde abzubilden oder die Köpfe, die vor Ort für GRÜNE Politik streiten. Dabei bleibt der GRÜNE Rahmen stets erhalten, das Bildmotiv dazwischen (das mit der eigenen Digitalkamera geschossen werden kann) aber wird individualisiert.

Für mich steht die Kampagne damit bildhaft für unsere GRÜNEN KommunalpolitikerInnen in Rheinland-Pfalz. Es gibt viele, ganz verschiedene Menschen, die vor Ort Kommunalpolitik machen. Was sie aber alle verbindet sind die Grundsätze GRÜNER Politik, sie alle sind Teil des „GRÜNEN Projekts“. Und genauso werden eben auch die (hoffentlich im Rahmen der Kampagne recht zahlreichen) unterschiedlichen Motive unserer Kommunalwahlkampagne durch die GRÜNE Klammer mit dem Slogan „EINMISCHEN! HIER NATÜRLICH!“ zusammengehalten.

plakatmotiv_einmischenFür etwas mehr Diskussionsstoff sorgte das vorgestellte Dachplakat. Das Plakat zeigt eine Hand, die das Umfallen von Dominosteine aufhält. Das Motiv zeigt damit symbolisch politische Kettenreaktionen, in die wir uns als GRÜNE einmischen, die wir aufhalten und denen wir Einhalt gebieten möchten. Wir GRÜNE stehen für nachhaltige Politik und sind keine „Umfaller“. Aber um ehrlich zu sein: was wäre schon eine Kampagnenpräsentation ohne Diskussion über Plakatmotive? Der Austausch war konstruktiv und ich hatte den Eindruck, wir konnten einerseits einige Bedenken ausräumen und andererseits für uns wertvolle Hinweis mitnehmen. Und ich bin natürlich jetzt schon gespannt, wie die Reaktionen auf unsere drei landesweiten Themenplakate sein werden, die wir aktuell noch entwickeln.

Alle Infos rund um die Kampagne und viele weitere Arbeithilfen gab es dann noch kompakt zusammengestellt auf einer Service-CD – um Geld zu sparen LGS-intern produziert, sozusagen „handgemacht“.

Ich bin sehr neugierig auf die lokalen Plakatvarianten und wünsche mir, im Wahlkampf überall in Rheinland-Pfalz unzählige grüne Farbtupfen entdecken zu können.

Follow

Erhalte jeden neuen Beitrag in deinen Posteingang.