Mit stolzgeschwellter Brust erklärte heute Julia Klöckner ihren Rücktritt vom Amt der Verbraucherschutzstaatssektretärin. Damit liegt sie ja im CDU-Bundestrend.
Sie will sich ab dem 15. Feburar zu 100% um ihren Wahlkampf in Rheinland-Pfalz kümmern. Wenn sie Ministerpräsidentin werden will, ist das sicherlich nötig und richtig. Ehrlich ist es auch, sich einer Aufgabe vollständig zu widmen, nicht eine Regierungsaufgabe nebenher mitlaufen zu lassen.
Aber.
Es gibt gute Zeitpunkte dafür. Es gibt schlechte Zeitpunkte dafür. Und es gibt unverantwortliche Zeitpunkte dafür.
Derzeit steckt das Verbraucherschutzministerium mitten im Dioxion-Schlamassel. Das Ministerium muss aufklären, wo Fehler gemacht wurden. Wie genau das Dioxin ins Essen kam, in welches Essen es kam, wo das Essen jetzt ist. Und vor allem muss das Ministerium klären, wie das zukünftig zu verhindern ist. Das ihre Ministerin Aigner dabei eine gute Figur macht, darf angezweifelt werden. “In der Öffentlichkeit steht sie da wie die Schülerin, die davon abzulenken versucht, dass sie ihre Hausaufgaben schlecht gemacht hat“. Auch das Verbraucherschutz-Fachmagazin BILD fragt: “Wer schützt uns vor dieser Ministerin?“.
In dieser Situation die Aufgabe abzugeben, die sie nach der Bundestagswahl übernommen hatte, das ist eher so naja. Sie geht zur Unzeit und lässt die Verbraucher im Regen stehen. Schon ihre Untätigkeit als Staatssekretärin in den letzten Wochen hat geschadet. Jetzt wäre entschlossenes Handeln im Ministerium nötig, um Aufklärung und Prävention voran zu treiben. Stattdessen muss sich ein neuer Staatssekretär (Peter Bleser?) in die Materie einarbeiten.
Der Zeitpunkt ihres Rücktritts ist unverantwortlich.
Zum Glück bin ich seit sieben Jahren Vegetarier. Sonst wäre ich jetzt sauer.
Schaden für ihren Wahlkampf
Aber nicht nur der Verbraucher in Deutschland hat den Schaden. Viel wichtiger für Julia Klöckner: Die Dioxin-Debatte hat ihrem Wahlkampf geschadet. Ständig musste sie kritische Fragen zu Gift im Essen beantworten, für ihre überforderte Chefin die Kohlen aus dem Feuer holen und das Aufklärungsdesaster kommentieren. Das dürfte dann auch der ausschlaggebende Grund für sie sein, als sie ihren Rücktritt erklärte. Sie will weiteren Schaden von ihrem Wahlkampf fernhalten.
