…dass sie Blödsinn über die Vorratsdatenspeicherung verbreitet.
“Die Vorratsdatenspeicherung hat wichtige Ermittlungserfolge möglich gemacht. Durch sie ist es insbesondere bei Straftaten aus dem Bereich des Terrorismus und der organisierten Kriminalität gelungen, in die Tiefe aufzuklären. Die Strafverfolgungsbehörden brauchen dieses Instrument, um die Bürgerinnen und Bürger wirksam vor schweren und schwersten Straftaten schützen zu können.”
Falls hier wer von der CDU mitliest, empfehle ich:
- dieses Rechtsgutachten des Bundeskriminalamtes
- zum Thema Terrorismus diesen Link
- zum eingeschränkten Nutzen das hier
- zum Missbrauch von Daten die Homepage von Michael Billen
Und gegen die Paranoia von Michael Hörter hilft vielleicht Weizengrassaft, welchen er gleich hier bestellen kann.
Auf die Freiheit: Wohl bekomms!
3. März 2010 at 16:22
[...] Dazu passt das hier: Mode mit Funk. Außerdem: Heribert Prantl in der SZ, ein weiterer SZ-Beitrag und eine kleine Presseschau. Zum Ansehen gibt’s hier was. Und noch mehr: Bei Netzpolitik, Heise, hier und hier. Und natürlich beim AK Vorrat. Besonders schön ist das. [...]
3. März 2010 at 16:48
Und zur Verfassungsrechts-Kompetenz der Grünen passt mein Kommentar unterm Eintrag im BLACK.blog
http://junge-union-rlp.de/blackblog/?p=3251
Ein passendes Getränk gegen Unwissenheit – wie den Weizengrassaft gegen Paranoia – kann ich nicht empfehlen. Eher passende Bücher; Maurer liest sich im Staatsrecht ganz gut
Staatsrecht 1: Grundlagen, Verfassungsorgane, Staatsfunktionen
3. März 2010 at 17:01
Die mitschwingende Trauer der Jungen Union in diesem Kommentar nehme ich hiermit offiziell zur Kenntnis.
p.s. Der schöne Maurer ist wirklich empfehlenswert, liegt seit der Staatsrecht I-Klausur im Schrank.
3. März 2010 at 17:19
Dann schenken Sie Ihn doch dem Kollegen Landesvorstandssprecher