Dass die Affäre um den Nürburgring keine Provinzposse ist, dürfte eigentlich jedem Beteiligten klar sein. Im Gegenteil: Inhalt und Auswirkung des Skandals sind so gravierend, dass sie die Landesregierung schon im Innersten getroffen (Rücktritt von Finanzminister Deubel) und das Potential für noch weiteren Schaden haben.

Heute aber wurde ein Stück aufgeführt, dass eher an Fassenacht (11.11 ist gerade rum, Saison hat begonnen) oder Laientheater erinnerte.
Beteiligte: Michael Billen (CDU, MdL) und Jochen Hartloff (SPD, MdL, Fraktionsvorsitzender).
Anlass: Die Tochter von Michael Billen soll aus persönlichem Interesse heraus einen Beteiligten der Nürburgring-Affäre in der Polizei-Datenbank POLIS überprüft haben. Die dort gewonnenen Informationen habe sie ausgedruckt und mit nach Hause genommen. Dort habe ihr Vater (der zufällig dort nächtigte) in ihren Unterlagen gestöbert und diese Informationen an sich genommen haben. Wenig später tauchten diese Informationen in der Heimatzeitung des Abgeordneten Billen, dem Trierischen Volksfreund auf. Das Interesse daran ist so hoch, weil sie eine Aussage des Innenministeriums widerlegen können, welche einen solchen Eintrag in polizeiliche Datenbanken verneint habe.

Heute nun wurde der Verwandschaftsgrad zwischen Polizistin und MdL bekannt, Grund genug für eine Pressekonferenz des Beschuldigten. Seine Rechtfertigung ist hier nachzulesen. Kurz zusammengefasst: ist so üblich in Familienclans, SPD ist Schuld, Stolz auf die Tochter.

Nur wenige Minuten später startete die SPD in Person von Jochen Hartloff ihren Angriff. Ebenfalls als Pressekonferenz. Die Rhein-Zeitung zitiert ihr mit “ungeheuerlich, wenn kriminelle Machenschaften, die in der Geschichte des Lantags einmalig sind” so abgetan würden. Fraglich bleibt, was und wen er damit meinte? Die SPD-Landesregierung? Billen? Beide? Der Rest kurz zusammengefasst: Unfassbar, unglaublich, untragbar.

Mal davon abgesehen, dass die Geschichte von Michael Billen mit den Tatsachen wirklich nicht viel zu Tun haben dürfte (wer wühlt die Unterlagen seiner Tochter durch und findet dabei zufällig Infos die für seine Arbeit im Untersuchungsausschuss wichtig sind?), sein Vorgehen ist mehr als nur geschmacklos. Er muss und wird seine politische und juristische Strafe dafür erhalten. Genau wie seine Tochter auch. Die Reaktion der SPD ist aber auch unter der Würde einer regierungstragenden Fraktion. Zwar ist es verständlich, dass es für die gebeutelte SPD eine tiefe Genugtuung war, endlich mal die anderen (mit Recht) zu beschimpfen. Seine Schimpftirade zeigt aber auch, von der ehemals überlegen agierenden SPD ist nicht mehr viel übrig geblieben.

Anlass für das Theater ist die schlimme Verfehlung von Billen, Grund ist die schlimme Verfehlung der SPD-Regierung. Das Bild, welches die beiden Abgeordneten heute vermittelten war ein vernichtendes. Der Nürburgring als Skandal und alle seine Randerscheinungen prägen die politische Erscheinung des Bundeslandes in der presseöffentlichkeit derzeit sehr stark. Sollte der heutige Tag dann beispielhaft für den weiteren Umgang mit dem Nürburgring sein, der Unterschied zum Stammtisch wird nur noch ein formaler sein.

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