Juni 2009



Rheinland-Pfalz beherbergt leider nicht viele politische Blogger. Joachim Hofmann-Göttig gehört seit Beginn seiner Kampagne um das Koblenzer Rathaus dazu. Und in der Tat, er schreibt interessant und gut.

In den vergangenen Tagen konnten wir über seinen Blog seine Sicht der UNESCO-Tagung in Sevilla nachlesen. Dort beriet die UN-Unterorganisation unter anderem über die Welterbe: Neuaufnahmen, Streichungen (Dresden) und Diskussionen über aktuelle Entwicklungen. Unter anderem auch über das Welterbe obere Mittelrhein. Die Frage war zu beantworten, wie geht die UNESCO mit den Planungen zu einer Autobrücke im Zentrum des Welterbes um.

Hintergrundarbeit in Sevilla um Vertagung zu verhindern
Dazu flog eine 4-köpfige Delegation aus Rheinland-Pfalz nach Spanien, um erklärtermaßen die um Vorfeld angekündigte  Vertagung des Themas zu verhindern. Erfolgreich waren sie damit nicht, die Entscheidung wurde nicht nur vertagt auf 2010, es wurde auch deutliche Kritik zu Papier gebracht und weitere Hausaufgaben aufgegeben. Daher ist es schon ein wenig verwunderlich, wenn sich Hofmann-Göttig anschließend mit einer Erfolgsmeldung nach Mainz auf den Weg machte. Auch sein Chef Hendrik Hering zeigt sich gegenüber dem SWR nicht wirklich enttäuscht, alles geht weiter wie bisher.

Bei Betrachtung des Beschlusses fällt aber schon ins Auge dass:

1. unter Punkt 4 die UNESCO sich enttäuscht zeigt, nicht die vollständige Version der Umweltverträglichkeitsstudie erhalten zu haben
2. Punkt 5 beschreibt die Befürchtung der UNESCO, dass kein Bezug zwischen den Planungen und der universellen Bedeutung des Welterbes in der Studie hergestellt wurde
3. Punkt 7 eine vollständige Umweltverträglichkeitsprüfung über die Auswirkungen einer Brücke, eines Tunnels oder anderer Optionen verlangt wird.
4. die UNESCO wohl aus dem deutschen Debakel in Dresden gelernt hat und bis zum 1. Februar 2010 eine Stellungnahme zum Fortschritt des politischen Entscheidungsverfahrens verlangt.

Niederlage
Es wird der Landesregierung nun deutlich schwieriger fallen, weiterhin zu behaupten, fair und transparent mit der UNESCO zu verhandeln. Die Formulierung “Enttäuschung” in einem diplomatischen Dokument konterkariert Dies.

Auch sind die Rheinfähren ab sofort wieder im Geschäft. Die UNESCO verlangt ausdrücklich eine Prüfung von alternativen Lösungen, die realistisch nur die bestehenden Fährverbindungen darstellen. Trotzdem ist es wohl eher unwahrscheinlich, dass die Landesregierung ihren Widerstand gegen die (sofort mögliche) Ausweitung von Fährverbindungen aufgibt. Sollten die sieben Fähren im Mittelrheintal erstmal kostenlos und (bis zu) 24 Stunden queren, wird der Ruf nach einer Brücke deutlich leiser werden. Die Umsetzung der teuren aber prestigeträchtigen Brücke dafür um so schwieriger.

Fähre jetzt wahrscheinlicher?
Nachdem ich mich nun seit 2002 mit dem Thema politisch beschäftige, gab es noch keinen so erheblichen Rückschlag für die Planungen der Brücke. Auch hat sich der Widerstand in der Bevölkerung Ende letzten Jahres organisiert oder die Vereinigung der gastronomischen Gastgeber des Mittelrheintals gegen die Brücke ausgesprochen. Der Stadtbürgermeister von St. Goar Walter Mallmann gehört zu den Gegner, wie auch immer mehr Verbände und Vereine. Sollte das Projekt Brücke wirklich noch verhindert werden, der Druck für bessere Rheinquerungen ist riesig. Ich bin überzeugt, in dem Falle würden die Fähren über kurz oder ganzkurz zu Verkehrshilfen ausgebaut, die den Lebensrealitäten der Menschen und Touristen und den Bedürfnissen der meisten Unternehmen gerecht würde. Wahrhscheinlich ist der Fährenausbau nun ein Stück realistischer geworden, auch wenn ihre Chancen wohl noch nicht bei fifty-fifty liegen dürften. Aber wer weiß…

Und übrigens: Ich wünsche Joachim Hofmann-Göttig das Beste für seine Kandidatur in Koblenz. JoHo für Ko!


edit 7. August 2009: Heute hat die Kommunalaufsicht des Rhein-Lahn-Kreises die Wiederholungswahl in Bad Ems angeordnet. Wiederholt werden die Stadtratswahl sowie die Wahl zum Stadtbürgermeister. Es sollen zwar auch manipulierte Stimmzettel bei den Wahlen zum Verbandsgemeinderat gefunden worden sein, ihre Zahl reiche aber nicht aus um eine Ergebnisveränderung zu erwirken. Bei der Wiederholungswahl treten die gleichen Kandidaten wieder an, neue Listen dürfen nicht aufgestellt werden.  Sie soll parallel zur Bundestagswahl am 27. September stattfinden.

dazu:

umfangreiche Stellungnahme und Begründung der Kommunalaufsicht

Kommentar von Landrat Kern (Quelle: SWR.de)

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Heute wurde durch eine Mitteilung der Staatsanwaltschaft Koblenz öffentlich, dass in Bad Ems der Anfangsverdacht auf Wahlfälschung besteht. Dies betrifft mich auch direkt, in den letzten 5 Jahren war ich Fraktionsvorsitzender im Stadtrat für die GRÜNEN. Laut eines anonymen Anrufers (Gerüchteweise aus einem örtlichen Altersheim) sollen durch Mitglieder der Freien Wähler Gemeinschaft (FWG) zahlreiche Vollmachten zum Ausfüllen von Wahlzetteln gesammelt worden sein. Außerdem seien scheinbar von einer Person diverse Wahlzettel ausgefüllt worden, wobei hier immer die identische Kummulation von Stimmen vorgenommen wurde. Diese Unregelmäßigkeiten sollen im Bereich der Briefwählerbezirke stattgefunden haben. In den Niederschriften der Briefwahlvorstände sollen aber (gerüchteweise) keine Unregelmäßigkeiten genannt worden seien. Die Rhein-Zeitung (gut informiert wie immer) berichtet ausführlicher darüber.

Sollte sich der Sachverhalt bestätigen, könnte dies unter Umständen Konsequenzen haben. Wobei sich diese auch danach richten, ob sie einen Einfluss auf das Ergebnis haben. An der grundsätzlichen Verwerflichkeit solchen Tuns, ändert dies natürlich nichts.

Laut der Berichterstattung und den Infos die ich bekommen habe, dreht es sich um (mehr als) 80 Stimmzettel. Angenommen diese Stimmzettel wären als Listenstimmen für die FWG gekennzeichnet gewesen, und nun nachträglich ungültig, würde sich die Sitzverteilung im Stadtrat verändern (CDU +1, FWG -1). Auch bei der Bürgermeisterwahl könnten sich Konsequenzen ergeben. Im ersten Wahlgang hatte der FWG-Bewerber Birk Utermark nur 46 Stimmen Vorsprung vor dem drittplazierten CDU-Kandidaten Hoppe. Auch hier würden 80 Stimmzettel die Möglichkeit eines anderen Ergebnissen nicht ausschließen. Allerdings ist nicht bekannt, ob sich die Unregelmäßigkeiten bei der Stadtratswahl auch bei der Bürgermeisterwahl nachweisbar wären. Aus dem Kontext der Vorwürfe die mir bekannt sind, würde ich aber nicht darauf wetten, dass die beschuldigte Person Interesse an einer Verfälschung hätte. Ebensolches gilt auch für die Verbandsgemeinde- und Kreistagswahl. Aber alles rein spekulativ.

Mögliche Konsequenzen
Grundlage für mögliche Konsequenzen dürfte hier § 49 (2) des rheinland-pfälzischen Kommunalwahlgesetzes sein. “Ergeben sich innerhalb von drei Monaten nach der öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses Zweifel an der Einhaltung von Wahlvorschriften, so entscheidet die Aufsichtsbehörde von Amts wegen über die Gültigkeit der Wahl. Bei danach auftretenden Zweifeln entscheidet die Aufsichtsbehörde nur, wenn sich die Zweifel auf die Wählbarkeit eines Ratsmitglieds im Zeitpunkt der Wahl beziehen.
Die Aufsichtsbehörde (Kommunalaufsicht bei der Kreisverwaltung sowie die Aufsichts- und Dienstleisungsdirektion) könnten daher die Wahl sowohl des Stadtrates wie auch den ersten Wahlgang zur Stadtbürgermeisterwahl annulieren. Eine Neuwahl innerhalb von 3 Monaten wäre die Folge.

Bedeutung einer Neuwahl
Für die meisten Beteiligten überraschend war die Wahl von Birk Utermark zum Stadtbürgermeister. Bei einer möglichen Wiederholung wäre ein erneuter Erfolg (obwohl er wohl nicht an den möglichen Wahlfälschungen beteiligt war) mehr als unwahrscheinlich. Die Glaubwürdigkeit wäre im Eimer, die Stimmung sowieso. Die Reputation der FWG im Stadtrat ist allein schon durch die öffentlichen Vorwürfe am Boden, dies dürfte sich ebenfalls auf das Wahlergebnis auswirken. Profitieren könnte vor allem die CDU. Ihr Kandidat schaffte es nicht in die Stichwahl, bei der Stadtratswahl verloren sie erdrutschartig.

Bewertung
Sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten, es wäre schon ein mittelgroßer Skandal. Und vor allem eine massive Erschütterung des Vertrauens in die Kommunalpolitik in Bad Ems. Sollten Teile der Vorwürfe zutreffen, aber keine Neuwahl stattfinden, die kommende Legislatur wäre ein Spießrutenlauf für den Beschuldigten (der auch im Stadtrat vertreten sein wird), wohl auch für den FWG-Bürgermeister. Bei allen Konflikten zwischen Fraktionen und der Stadtführung würden unterschwellig immer wieder Vorwürfe gebracht werden, er sei nicht regelgerecht gewählt worden. Die Wahl von Bush (vs. Al Gore) lässt grüßen.
Eine Neuwahl von Stadtrat und Stadtbürgermeister würde die Karten wohl vollkommen neu mischen. Es wäre vermessen, den Ausgang eines Wahlgangs voraus zu sagen. Aber politisch wäre es die einzig richtige Konsequenz, beim Zutreffen der Vorwürfe. Die Arbeitsfähigkeit des Rates und der Stadtführung wäre sonst zumindest deutlich in Frage gestellt.

Hoffnung
Bitte, bitte, da darf nix dran sein!
1. Auf der kommunalen Ebene wird keine große Politik gemacht. Wir sind nah dran am Bürger, da gibts noch Vertrauen und Diskurs. Eine Manipulation eines Ergebnisses würde dieses Vertrauen zerstören, den Diskurs erschweren, aber auch die Motivation der Gewählten schmälern.
2. Wir wollen Vorbild als Demokraten sein. Wir wären wohl eher lupenreine Demokraten vom Schlagen eines Putins oder Ahmadinedschad.
3. Persönlich: Noch ein Wahlkampf? Und dann mit dem Hintergrund einer Wahlfälschung? Da hätte ich keine Lust drauf…


550 GRÜNE Ratsmitglieder in Rheinland-Pfalz sind wirklich ein stolzes Ergebnis. Nicht nur dass ca 100 neue Ratsmitglieder hinzu gekommen sind, auch bei den übrigen Mandaten gab es natürlich Wechsel bei den Personen. Eine ganze Menge an neuen, größtenteils unerfahrenen Kommunalis startet  in die Räte.

Im Gegensatz zu vielen großen Fraktionen, stehen wir mit 2 oder 3 Fraktionsmitgliedern schnell vor schwierigen Herausforderungen. Hier gibt es oft niemanden, der oder die Erfahrungen und Wissen in eine neue Fraktion mit einbringt. Nicht immer gelingt der Wissenstransfer oder die Betreuung durch erfahrene Ratsmitglieder. Vieles muss immer wieder neu gelernt werden. Eine ganze Menge an Fortbildungsbedarf steht also an. In den kommenden 4 1/2 Wochen biete ich mit unserer Kommunalpolitischen Vereinigung GARRP 4 Seminare zum Einstieg in die Kommunalpolitik an. Jeden Samstag, immer an einem anderen Ort, kommen bis zu 20 neue Ratsmitglieder in unsere Schulung. Jedes Seminar wird von einem erfahrenen Ratsmitglied begleitet, dass Erfahrungen und Tipps weitergibt.

Unsere Mitgliederverwaltung recherchiert seit 1 Woche Namen und Adressen der 550 Ratsmitglieder. Um zu helfen und zu unterstützen, müssen wir schließlich auch wissen wer überhaupt im Rat sitzt. Teilweise bis zu 4 Personen gleichzeitig füllen eine große Datenbank mit den Namen und Adressen.

Politisch interessant sind die Wochen nach der Wahl auch. In zahlreichen Kommunen deuten sich Koalitionsverhandlungen mit GRÜNER Beteiligung an. Andere Fraktionen oder Einzelmitglieder (auch die gibt es noch, aber nur noch wenige) kämpfen um Sitze in Ausschüssen oder Beigeordnetenplätze. Ein deutlich spürbarer Beratungsbedarf (abgeschürfte Telefonhörermuschel, zerfranste Tastaturen) quer durch alle Ebenen signalisiert uns, dass unsere Leute das Wahlergebnis ganz erheblich ernst nehmen. Und (hoffentlich) Erfolg haben.


Heute sind wir in Rheinland-Pfalz in eine neue Dimension vorgestoßen. Erstmals konnten sich Grüne Kandidaten bei Direktwahlen durchsetzen. Erfolge, die wir in unserer 30-jährigen Geschichte bisher nicht kannten.

Seit heute stellen wir Ortsvorsteher in Mainz und in Trier, in Guntersblum den Bürgermeister.

Mit 54% wurde Nico Klomann zum Ortsvorsteher in der Mainzer Neustadt gewählt. Er setzte sich gegen den langjährigen SPD-Ortsvorsteher Walter-Bornemann durch. Sogar 58,8% schaffte Dominic Heinrich in Trier-Mitte.

Reiner Schmitt ist nun der erste Grüne Bürgermeister in Rheinland-Pfalz. Mit dem hauchdünnen Vorsprung von 4 Stimmen setzte er sich mit 50,06% gegen seinen Konkurrenten durch. Wir gratulieren ganz herzlich! Und möchte ganz zum Schluss das Wort “historisch” wenigstens nochmal erwähnt haben. Das war es schließlich. Historisch!


Endlich vorbei! Der Wahlkampf ist rum und das Ergebnis der Kommunalwahl bei uns in Rheinland-Pfalz wirklich beachtlich. Das entschädigt für die eine oder andere stressige Zeit und den Schlafmangel der vergangenen Wochen.

Heute hat der Landesvorstand eine erste Auswertung der Ergebnisse der Wahlen vom Sonntag vorgenommen. Und um das Ergebnis vorweg zu nehmen: Wir sind stolz auf das beste jemals erzielte Ergebnis in Rheinland-Pfalz! Die 8,1% Landesergebnis sind einfach genial! Und ehrlich gesagt, damit haben wir selbst nicht so ganz gerechnet.

Aber zu den Fakten:
In der Auswertung unterscheiden wir zwischen der Ebene der Landkreis und kreisfreien Städte auf der einen Seite, der kommunalen Ebene der Gemeinden und Verbandsgemeinden auf der anderen Seite.
Die Zuwächse in den kreisfreien Städten sind teilweise grandios. Allen voran in Mainz, wo wir 7,6%-Punkte auf 21,9% gewachsen sind. Wichtiger als die Prozentzahlen sind aber natürlich die Veränderungen bei der Sitzverteilung in den Räten. Hier konnten wir uns von 124 auf 140 Sitze verbessern. Eine Steigerung um 13%.

Nochmals deutlich besser sieht es aber auf der Ebene darunter aus. Um satte 38% (von 213 auf 293 Sitze) haben sich unsere Sitzmöglichkeiten erhöht.

Direktwahlen mit Grüner Beteiligung

Eine besondere Erfahrung – für rheinland-pfälzische Grüne absolut neu – machen einige unserer Kandidaten für Bürgermeister- oder Ortsvorsteherwahlen. So haben es beispielsweise Nico Klomann in der Mainzer Neustadt (30%), Dominik Heinrich mit 37% in Trier Mitte-Gartenfeld, Reiner Schmitt in Guntersblum ( 34%) und Gerlinde Huppert-Pilarksi in Langenlonsheim (30%) in die Stichwahlen geschafft. Am 21. Juni entscheidet es sich, ob erstmals ein GRÜNER es schafft, eine Direktwahl in Rheinland-Pfalz für sich zu entscheiden. Wir drücken die Daumen und hauen nochmal mit Wahlkampf rein!

GRÜNE als stärkste Kraft

Schick anzusehen und Lust auf mehr machen auch so einige Ergebnisse auf der Ebene der Gemeinderats- oder Ortsbeiratswahlen. Als stärkste Kraft mit 33% ziehen nun vier Grüne in den Ortsbeirat der Mainzer Neustadt ein. SPD und CDU haben wir dort, wie auch in der Mainzer Altstadt mit 30% hinter uns lassen können. Auch in anderen Gemeinden (Trier-Süd und Trier Mitte,…) haben wir zumindest eine der beiden ehemals großen Parteien SPD und CDU von Platz 2 verdrängen können.

Zurück in den Landtag – das schaffen wir ganz allein!

Klar, dass der Optimismus bei vielen von uns nach dem Wahldebakel von 2006 wieder da ist. Teile dieser Partei erkenne ich gerade gar nicht wieder, so aktiv, konstruktiv und geradlinig wie jetzt mit diesem Ergebnis umgegangen wird. Nicht nur bei mir, scheinbar bei den meisten unserer Leute ist ins Bewusstsein gerückt, dass wir auf dieser Grundlage 2011 endlich wieder zurück in den Landtag kommen können. Und vor allem, wir sind dabei nicht auf die Hilfe anderer angewiesen, wir schaffen dass allein!

Gründe: besseres Standing und Imagewandel

Worauf dieses Ergebnis zurück zu führen ist, bleibt in seiner Gänze ohne Beteiligung von Umfrageinstituten leider Spekulation. Einige Aspekte sind aber dennoch offensichtlich, so dass sie hier genannt werden können. Unser Sensationsergebnis in Mainz haben wir sicherlich zu einem guten Teil dem geplanten Kohlekraftwerk zu verdanken. Unsere starken Ergebnisse in den Großstädten zeigen aber in der Summe mehr: Wir haben unser Standing in der urbanen Bevölkerung in den letzten Monaten verbessern können. Dieser Trend ist bundesweit zu beobachten und macht nicht vor den Landesgrenzen von Rheinland-Pfalz halt. Für unser Land entscheident sind aber die Menschen in den ländlichen Regionen und den mittelgroßen Städten. Das wir auch hier zulegen konnten, ist daher besonders wichtig. Uns wurde hier über partei- und mediengrenzen hinweg konstatiert, dass wir trotz geringer Öffentlichkeitswirkung als außerparlamentarischer Opposition seit 2006 an unserem Image erfolgreich gefeilt haben. Haftete uns lange das von Joschka Fischer geprägte “Banalo”-Image an, haben wir uns zu einem innovativem, modernen Medien aufgeschlossenem Landesverband entwickelt. Besonders unsere Wahlkampagne, die sehr stark auf das Internet und die sozialen Netzwerke abzielte, zeigt dies. Viele bei uns haben das Image der Grünen in Rheinland-Pfalz als eine der wichtigsten Baustellen unserer Partei ausgemacht. Dass wir hier erste Erfolge haben, ist daher sehr hoch anzurechnen. Noch bleibt aber viel zu tun. 2011 ist noch ein ziemlich weiter Weg.



Erste Auswertung der Europa- und Kommunalwahlen 2009

Europawahlen 2009

Übersicht Bundesergebnis bei den Europawahlen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN übertreffen bei den Wahlen zum Europäischen Parlament, mit einem Ergebnis von 12,1% ihr Rekordergebnis von 2004 (11,9%) noch um 0,2 Prozentpunkte.

Auch in anderen Ländern Europas konnten die grünen Parteien deutlich zulegen. Insgesamt ist die GRÜNE Fraktion in Straßburg von 43 auf 51 Plätze gewachsen und damit die einzige europäische Fraktion, die an Sitzen dazugewinnen konnte!


Insgesamt ergibt sich für die anstehende Wahlperiode 2009 bis 2014 für das Europäische Parlament folgende Sitzverteilung der deutschen Abgeordneten:

Im nächsten Europäischen Parlament werden künftig 14 Abgeordnete der deutschen GRÜNEN vertreten sein und stellen damit die drittstärkste Partei. Die GRÜNEN Abgeordneten sind im Einzelnen:


  1. Rebecca Harms
  2. Reinhard Bütikofer
  3. Heide Rühle
  4. Sven Giegold
  5. Barbara Lochbihler
  6. Michael Cramer
  7. Ska Keller
  8. Werner Schulze
  9. Helga Trüpel
  10. Martin Häusling
  11. Franziska Brantner
  12. Jan Albrecht
  13. Elisabeth Schroedter
  14. Gerald Häfner




Übersicht Landesergebnis Rheinland-Pfalz bei den Europawahlen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz konnten mit 9,5% der Stimmen ihr Ergebnis von 2004 noch einmal um 0,4% steigern. Bereits das Ergebnis von 2004 war das beste Ergebnis in Prozenten, das die GRÜNEN seit ihrer Gründung erreicht haben.

Vergleichszahlen Europawahlen in Rheinland-Pfalz 2009-1994

EPW 2009
EPW 2004
EPW 1999
EPW 1994
BTW 2005
LTW 2006
9,5%
9,1%
5,2%
8,7%
7,3%
4,6%
157.939 154.721
96.222
186.698
172.900 81.411
55,6%
58,3%
63,9%
74,3%
78,7 58,2%

Ergebnisse in den Landkreisen und kreisfreien Städten

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz haben bereits in 2004 teils sehr deutliche Zugewinne bei den Europawahlen erzielen können. In 2009 konnten DIE GRÜNEN in den kreisfreien Städten ihre sehr guten Ergebnisse von 2004, außer in Kaiserslautern, überall ausbauen. Aber auch in der Fläche konnten die Zugewinne aus 2004 in 20 von 24 Landkreisen verbessert bzw. gehalten werden.

GRÜNE Ergebnisse in den kreisfreien Städten

Mainz 20,3 2,3
Trier 18,4 0,4
Landau 15,7 0,5
Speyer 15,3 1,8
Koblenz 12,9 1,5
Neustadt 12,2 0,1
Kaiserslautern 10,9 -0,5
Worms 9,4 0,1
Ludwigshafen 8,7 0,4
Zweibrücken 8,5 0,1
Frankenthal 8,2 0,2
Pirmasens 6,3 0,2

GRÜNE Ergebnisse in den Landkreisen

Mainz-Bingen 12,7 0,5
Südl. Weinstraße 9,6 0,1
Trier-Saarburg 9,6 0,6
Alzey-Worms 9,4 0,3
Rhein-Pfalz 9,4 0,2
Bad Dürkheim 9,2 0,3
Bad Kreuznach 9,1 -0,1
Ahrweiler 9,0 0
Rhein-Lahn 8,8 0,4
Neuwied 8,3 -0,2
Donnersbergkreis 8,2 0,4
Germersheim 8,2 0,2
Rhein-Hunsrück 8,2 0,4
Bernkastel-Wittlich 8,0 0,5
Bitburg-Prüm 7,7 1,1
Westerwald 7,7 0,2
Altenkirchen 7,5 0,7
Mayen-Koblenz 7,3 -0,1
Kusel 7,2 0,4
Birkenfeld 7,0 0,3
Vulkaneifel 6,9 0,6
Kaiserslautern-Land 6,5 -0,2
Südwestpfalz 5,7 0
Cochem-Zell 5,6 0,7

Übersicht: Ergebnisse der Kommunalwahl 2009 in Rheinland-Pfalz

Kommunalwahl, allgemein

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben 2009 ein Rekordergebnis bei der Kommunalwahl erreicht. Mit landesweit 8,1% der Stimmen, übertrumpfen wir unser bisher bestes Ergebnis von 8,0% aus dem Jahr 1994. Auf der Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte legten wir um 1%-Punkt zu und gewannen 16 zusätzliche Mandate hinzu.

Landesergebnis:

% 2009
% 2004
Differenz %-Punkte
Mandate 2009
Mandate 2004
Differenz
8,1% 7,1% +1% 135 119 +16




Kreisfreie Städte



Bei dieser
Kommunalwahl konnten wir in jeder kreisfreien Stadt in Rheinland-Pfalz zulegen. Dabei variierten die Zuwächse zwischen 0,1%-Punkten (Kaiserslautern) und 7,6%-Punkten in Mainz. Die Zahl GRÜNER Sitze erhöhte sich um 10, was einem Zuwachs von 18% entspricht. Besonders erfreut uns, dass wir nicht nur überall zulegen konnten, sondern beispielsweise in Trier und Landau unsere Rekordergebnisse von 2004 nochmals steigern konnten. In 6 der 12 kreisfreien Städte liegen wir nun bei einem Stimmenanteil von über 10%. Neben dem fantastischen Ergebnis in Mainz, zeigt vor allem der Erfolg in Trier mit 17,6%, dass wir GRÜNE in den Rheinland-Pfälzischen Großstädten zu den ehemals großen Parteien aufgeschlossen haben. In Trier fehlte für diesen Erfolg ein Sonderfaktor wie das Mainzer Kohlekraftwerk, daher ist dieses Ergebnis um so höher zu bewerten.

Die Städte Speyer und Neustadt beweisen, dass wir auch in Städten ohne ausgeprägtes studentisches Millieu hohe Ergebnisse erzielen können.


Kreisfr. Städte Stimmen 2009 Stimmen 2004 Differenz Sitze 2009 Sitze 2004 Differenz
Frankenthal (Pfalz) 7,9% 6,1% +1,8 3 2 +1
Kaiserslautern 8,4% 8,3% +0,1 4 4 0
Koblenz 10,1% 8,7% +1,4 6 5 +1
Landau in der Pfalz 10,9% 10,3% +0,6 5 5 0
Ludwigshafen am Rhein 6,5% 6% +0,5 4 4 0
Mainz 21,9% 14,3% +7,6 13 9 4
Neustadt a. d. Weinstraße 11,9% 9,3% +2,6 5 4 +1
Pirmasens 5,4% 4,3% +1,1 2 2 0
Speyer 12,9% 9,5% +3,4 6 4 +2
Trier 17,6% 17,3% +0,3 10 9 +1
Worms 8,1% 6,8% +1,3 4 4 0
Zweibrücken (Grüne Liste) 8,5% 6,7% +1,8 3 3 0
Gesamt 65 55 10





Landkreise



In 16 Landkreisen konnten wir GRÜNE unser Ergebnis von 2004 verbessern. Wir konnten unsere Sitzezahl von 67 auf 73 steigern, was einem Zugewinn von 9% entspricht. Die Zuwächse der GRÜNEN in Rheinland-Pfalz verteilen sich quer durch das Land. Besonders auffällig sind dabei Zuwächse in Regionen, die bisher nicht als GRÜN-typisch bekannt waren. In Kusel konnten wir unser Ergebnis um 2,1%-Punkte verbessern, auch in Cochem-Zell legen wir um 1,5%-Punkte zu.

Das Ergebnis in Mainz-Bingen ist eine Bestätigung für unsere dortige Koalition aus GRÜNEN, SPD und FWG. Dabei ist augenscheinlich dass wir GRÜNE als treibende Kraft der Koalition angesehen werden. Der Zugewinn der Koalition geht allein auf das Konto der GRÜNEN, die SPD verharrt auf ihrem Ergebnis von 2004, die FWG verliert sogar 1,4%-Punkte.

Insgesamt stärkt das Ergebnis der Landkreise unsere Stellung als Partei in den Regionen. Wir haben mit diesem Ergebnis bewiesen, dass wir nicht nur in den Städten sondern auch in der Fläche mit unseren Themen und KandidatInnen die Wählerinnen und Wähler erreichen.


Landkreise Stimmen 2009 Stimmen 2004 Differenz Sitze 2009 Sitze 2004 Differenz
Ahrweiler 9,5 7,4 2,1 4 4 0
Altenkirchen (Ww.) 6,4 5,8 0,6 3 3 0
Alzey-Worms 8,1 7,7 0,4 4 4 0
Bad Dürkheim 7,1 7,2 -0,1 3 3 0
Bad Kreuznach 8,0 8,2 -0,2 4 4 0
Bernkastel-Wittlich 7,6 6,4 1,2 3 3 0
Birkenfeld 0,0 0,0 0 0 0 0
Cochem-Zell 5,3 3,8 1,5 2 1 1
Donnersbergkreis 7,4 6,9 0,5 3 3 0
Eifelkreis Bitburg-Prüm 6,1 5,2 0,9 3 2 1
Germersheim 7,8 7,1 0,7 3 3 0
Kaiserslautern 4,8 5,0 -0,2 2 2 0
Kusel 7,1 5,0 2,1 3 2 1
Mainz-Bingen 11,2 9,2 2 6 5 1
Mayen-Koblenz 5,3 5,5 -0,2 3 3 0
Neuwied 6,1 6,3 -0,2 3 3 0
Rhein-Hunsrück 6,9 5,7 1,2 3 2 1
Rhein-Lahn 6,3 5,8 0,5 3 3 0
Rhein-Pfalz 8,5 8,1 0,4 4 4 0
Südliche Weinstraße 7,7 7,6 0,1 3 3 0
Südwestpfalz 5,7 5,7 0 3 2 1
Trier-Saarburg 8,5 7,5 1 4 3 1
Vulkaneifel 4,0 4,7 -0,7 1 2 -1
Westerwaldkreis 6,0 5,50 0,5 3 3 0
Gesamt 6,2 73 67 6
Bezirksverband Pfalz 7,6 7,2 0,4 2 2 0
Summe 140 124 16

Ergebnisse in den Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden

Die Endergebnisse und Sitzverteilungen der Verbandsgemeinden und verbandsfreien Städte liegen noch nicht komplett vor. Aber schon jetzt ist offensichtlich, dass wir auf dieser Ebene deutlich zulegen konnten. Nach unserer bisherigen Übersicht konnten wir dort stärker zulegen, als auf Ebene der Landkreise.

In zahlreichen Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden haben wir unser Ergebnis auf über 10% verbessern können. Wir haben damit gezeigt, dass GRÜNE in den Regionen stärker verankert sind, als noch vor 5 Jahren.

Wir gehen davon aus, dass wir unsere Zahl an Sitzen deutlich verbessern konnten.

Besonder freuen wir uns über die Ergebnisse z. B. in

  • Heidesheim: 15,2% (+4,2)
  • Bitburg: 10,3% (+5,2)
  • Bad Neuenahr-Ahrweiler: 10,2% (+2,5)
  • VG Flammersfeld: 9,1% (+2,2)
  • Wörrstadt: 13% (+1,9%)
  • Wittlich 12,5% (+2,1)
GRÜNE KandidatInnen in Stichwahlen:

  • Guntersblum: Reiner Schmitt, Bürgermeisterkandidat (34,97%) für die GLG gegen CDU-Kandidaten
  • Langenlonsheim: Gerlinde Huppert-Pilarski GRÜNE Bürgermeisterkandidatin (30,64%) gegen CDU-Kandidaten
  • Mainz (Mainz-Neustadt): Nico Klomann, GRÜNER Ortsvorsteherkandidat (30,6%) gegen SPD-Kandidaten
  • Trier (Mitte-Gartenfeld): Dominik Ivo Christian Heinrich, GRÜNER Ortsvorsteherkandidat (37,41%) gegen CDU-Kandidatin
  • Großwinternheim: Ortsvorsteherkandidat Joachim Frey, grün-nahe Liste Huster (45,25%) gegen SPD-Kandidaten


GRÜNE Direktwahlergebnisse:

In Neustadt und dem Landkreis Kusel konnten unsere Kandidaten bei den Direktwahlen gute Ergebnisse einfahren. Barbara Hornbach erreichte in Neustadt bei den OB-Wahlen 35,1%, Andreas Hartenfels als Landratskandidat lag bei 38,4%.

Fazit:

Das Ergebnis dieser Kommunalwahl haben wir GRÜNE selbst erarbeitet. Es ist Bestätigung für unsere Arbeit vor Ort und zeigt, dass wir GRÜNE in Rheinland-Pfalz ein wichtiger Baustein der politischen Landkarte sind. Es macht uns Mut für die kommenden Wahlen, besonders die Landtagswahl 2011.

Mit GRÜN muss man rechnen!

Unsere Kampagne EIN:MISCHEN – Hier natürlich! kam im Land an. Sie hat unsere Mitglieder und StammwählerInnen mobilisiert sowie neue Wählerschichten angesprochen.

Unsere Angebote bei den Direktwahlen waren über das Land hinweg erfolgreich. In einigen Kommunen werden wir in den Stichwahlen um den Sieg kämpfen. Schon jetzt sind die Kandidaturen ein riesiger Erfolg.

In der Landeshauptstadt Mainz kommt niemand mehr an GRÜNEN vorbei, unser starkes Ergebnis hat das Mainzer Modell beendet und wird die Stadtpolitik nachhaltig veändern. Auch im restlichen Land, besonders auf Ebene der Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden ist GRÜN gestärkt worden.

Wir werden mit diesem Ergebnis mutig und offensiv in die kommenden Wahlen gehen und freuen uns auf 2011. 8,1% auf der Ebene der kreisfreien Städte und Landkreise zeigt: Wir GRÜNE schaffen über 5%, und wir schaffen es aus eigener Kraft!


Wir haben Kommunalwahlen und wollen uns endlich mal freuen. Die Einzelergebnisse sehen teilweise gigantisch aus. In Mainz und Koblenz gewinnen wir deutlich, auch die anderen Einzelergebnisse sehen gut aus. Bisher wissen wir noch nichts über einen Landestrend, arum ist die Spannung immer noch hoch.

Besonders schade, der Landeswahlleiter aktualisiert immer noch nicht seine Homepage. Aussagen über das Landesergebnis sind immer noch nicht drin. Wir wollen endlich feiern!

Ein ganz praktisches Ergebnis des Abends: Eigentlich sollte bei uns in der Landesgeschäftsstelle eine Wahlparty steigen. Vorhin sind die meisten feiernd und singend gegangen und ziehen Richtung Mainzer Rathaus zur fetten (und unerwarteten) Siegesfeier. Gestern war noch geplant, die Mainzer kommen zu uns. Wir haben als genug Essen und Bier. Immerhin :-)


Wir hauen nochmal rein: fürs Wahlergebnis und für die Wahlbeteiligung am Sonntag. Mit einer 72-Stunden Schlussoffensive im Internet (Donnerstag 18 Uhr – Sonntag 18 Uhr) versuchen wir online nochmal massiv für den Wahlgang zu mobilisieren. Schließlich ist die Kommunal- und Europawahl für uns GRÜNE in Rheinland-Pfalz eine ganz besondere Wahl. Bei den Kommunalwahlen wollen wir zeigen, dass wir aus eigener Kraft es landesweit über 5% schaffen können. Einen Beweis, den wir 2006 bei der Landtagswahl schuldig geblieben sind. Am Sonntag ist die letzte Gelegenheit für uns, dies zu schaffen. Daher hauen wir wirklich nochmal rein: 72-Stunden wach!

Was wir machen

Wir gehen dahin wo die Wähler sind. Wir gehen zu wer-kennt-wen, zu studiVZ/meinVZ und facebook. Wir werben und mobilisieren, aber vor allem, wir diskutieren! Aber da unser Wahlkampfteam mit 3 Personen sicherlich nicht das schaffen kann was nötig ist, haut die ganze Partei rein!
Was genau wir vorhaben ist natürlich kein Geheimnis, unsere Aktionssammlung steht hier zur Ansicht.

72-Stunden wach

72-Stunde wach

Aber auch das Team zeigt nochmal Einsatz. Falls noch irgendwer eine Frage hat, einen Tipp will oder seine Meinung kundtun, wir sind bis Sonntag abend 18 Uhr dabei. Uns erreicht man rund-um-die-Uhr per Mail unter wahlkampf@gruene-rlp.de oder noch schneller: ICQ: 563094060

Da bleibt keine Frage offen!

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