Februar 2009



Seit Rudolf Scharping 1991 wird Rheinland-Pfalz von Sozialdemokraten regiert. Anfangs in einer sozialliberalen Koalition, seit 2006 mit absoluter Mehrheit unter Ministerpräsidenten Kurt Beck. Dabei gilt Rheinland-Pfalz traditionell durch das kleinbäuerlich-konfessionell geprägten Millieu als eher konservativ und typische Hochburg der CDU. Dennoch konnten zuerst Scharping und später Beck (unter kräftiger Beihilfe einer seit jahrzehnten heillos zerstrittenen CDU)  mit einer deutlich konservativen Auslegung des Sozialdemokratischen aus Rheinland-Pfalz eine Hochburg der SPD basteln. Das erreichen der absoluten Mehrheit bei den Landtagswahlen 2006 stellte dabei den absoluten Höhepunkt dar.

FDP als bürgerliches Korrektiv fiel weg

Wie bei jedem Höhepunkt, geht es auch hier inzwischen steil bergab. Dabei verliert die SPD (derzeit) noch wenig an Unterstützung in Form von Wählerstimmen, vielmehr zerstört sie nachhaltig das Fundament, auf dem sie die Wahlsiege der vergangenen Jahre baute.  Die Ministerpräsidenten und Minister der SPD entwickelten in der Außenwahrnehmung eine besondere Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern, ihnen wurde ein Riecher für die wichtigen Themen und Probleme nachgesagt. Auch nutzte vor allem Ministerpräsident Beck jeden erdenkliche Möglichkeit sich den Wählern direkt zu präsentieren. Dabei machten sie sich auch den Koalitionspartner FDP zu nutze, die sie als eine Art “konservativ-bürgerliches Korrektiv der SPD” positionierten. Die FDP nahm diese Rollenzuschreibung sehr gerne an, denn sie hatte dadurch eine Funktion in der Landespolitik, die sie zur glaubwürdigen und vermittelnden Regierungspartei machte. Belohnt wurde sie durch einen über maßen großen Einfluss auf die Politik der Landesregierung.

Nachdem die SPD durch den überraschenden Wahlsieg 2006 mit der FDP ihren bürgerlichen Transmitter verlor, waren die Genossen zwischen Jubel und Bedenken hin und her gerissen. Wie wichtig die FDP der SPD doch war, zeigte sich auch daran, dass Kurt Beck ohne Not der FDP ein Koalitionsangebot machte. Über die Gemüts- und Koalitionsfrage schrieb die Süddeutsche

Die SPD kann nun ihrem langjährigen Koalitionspartner FDP den Laufpass geben. Beck kündigte nach den ersten Ergebnissen zwar an, er werde auf jeden Fall mit der FDP Gespräche führen. Dies gebiete die Fairness nach 15 Jahren guter Zusammenarbeit. Er relativierte aber frühere Aussagen des SPD-Fraktionschefs Joachim Mertes.

Dieser hatte gesagt, seine Partei wolle auch bei einer absoluten Mehrheit dem bisherigen Koalitionspartner ein Angebot zur Regierungsbeteiligung machen. Der bisherige Juniorpartner kam auf etwa 8 Prozent der Stimmen und konnte damit gegenüber 7,8 Prozent 2001 sein Ergebnis halten.

Und in der Tat zeigt sich schon seit einer Weile, dass der weggefallene Druck eines kontrollierenden Koalitionspartners und die Maßgabe “SPD pur” inzwischen ein Problem für die Genossen darstellt. Wohl dem mangelnden Druck zur Sorgfältigkeit in einem Kabinett aus lauter Sozialdemokraten sind die zahlreichen Skandale und Skandälchen geschuldet, die vorher entweder nie das Licht der Öffentlichkeit erreichten oder tatsächlich nicht stattfanden. Und dem Druck der Basis nach eben der “SPD pur” entsprangen Ideen und Maßnahmen, die ein MP Beck vorher mit einem Hinweis auf den bürgerlichen Koalitionspartner leicht vom Tisch wischen konnte.

Zuviele Skandale und Skandälchen

Die Aufzählung der Aufregerthemen seit 2006 liest sich imposant:

- ARP-Skandal
– Erlebniswelt Nürburgring
– Steuerzahlergrab Flughafen-Hahn
– Flughafen Zweibrücken und der EU-Subventionsbericht
– Brücke im Welterbe Mittelrheintal
– Abhörskandal in Landau
– Kurt Becks Berlin-Abstecher
– zusammengestauchte Kommunal- und Verwaltungsreform
– regelmäßige Reduzierung der Stadionmiete von Becks Heimatverein 1. FC Kaiserslautern
– Schwiegersohnaffäre von Innenminister Bruch
– Verfassungsskandal bei Richterpostenvergabe durch Justizminister Bamberger

Vielleicht das größte Problem für die SPD ist dabei weniger der einzelne Skandal, noch die Summe der Verfehlungen. Der bisherige König Kurt Beck hat durch seinen von Pleiten, Pech und Pannen dominierten Berlin-Abstecher einiges an Nimbus und Sinnbild bei den Wählern verloren. Zwar sympathisierten die Rheinland-Pfälzer mit dem geschlagenen Helden Kurt Beck, als er sich erschöpft und beleidigt wieder nach Mainz zurückzog. Allerdings bleibt der Imageverlust bestehen. Die Menschen lernten Kurt Beck von einer Seite kennen, die hier nicht im Mittelpunkt der Wahrnehmung stand. Er musste seine Rolle als Machtpolitiker in Berlin annehmen und spielen. Außerdem enthob ihn das Amt des SPD-Bundesvorsitzenden vom Nimbus des überparteilichen Landesvaters. Ganz neue Töne waren auch sein Plauder-Skandal, als er kurz vor der Landtagswahl in Hamburg sich zu Rot-Rot-Grün in Hessen bekannte. Kurt Beck als Linker? Das war neu für die Wähler in RLP.

Zu dieser Zeit, als er fremdelnd wie bei einem Schüleraustausch durch Berlin torkelte, mussten Kabinett, Fraktion und Partei in Rheinland-Pfalz sich stärker selbst organisieren. Wie sich rückblickend zeigte, sind sie damit deutlich überfordert. Zum Beispiel wurde öffentlich über Nachfolger spekuliert. Der bis dato nicht genannte Fraktionsvorsitzende Hartloff war sich sogar nicht zu Schade, sich durch ein Zeitungsinterview bei der Rheinpfalz selbst ins Spiel zu bringen. Innenminister Bruch bedachte seinen (damals) zukünftigen Schwiegersohn mit einem freihändig vergebenen Auftrag, Kulturstaatssekretär Hoffmann-Göttig wollte sich eine Austellung seiner eigenen Fotografien in einem Landesmuseum genehmigen

Die “SPD Pur”

Die Politik in Rheinland-Pfalz hat sich nach dem Ausscheiden der FDP aus der Regierung verändert. Wie dies politisch zu bewerten ist, kann jedem selbst überlassen bleiben. In ganz Deutschland sind Hauptschulen in den letzten Jahren in der Wahrnehmung, aber auch der Realität zu einer “Reste-Schule” verkommen. Zahlreiche Bundesländer haben daraufhin Schulstrukturreformen durchgeführt und die Hauptschule in neue Typen übernommen. Dass dies auch in Rheinland-Pfalz geschehen ist, ist allerdings ein wenig überraschend. Gerade auf dem Land ist war ein Hauptschulbesuch nicht in erster Linie mit Chancenlosigkeit im späteren Berufsleben verbunden. Im Gegenteil gilt galt der Hauptschulbesuch als zielführend um schnell ins Berufsleben einsteigen zu können. Das aus der Schulreform dann auch noch ein handwerklich bedenkliches Stückwerk wurde, machte die Vermittlung nicht einfacher, die Diskussionen an den betroffenen Standorten aber lebhafter.

Das deutlichste Zeichen der Entfremdung von Bürgerwelt und Regierungsbank war aber wohl die Veröffentlichung eines Entwurfs zum Landesentwicklungsprogramm IV, grob gesagt, der Grundlage der Landesplanung auf kommunaler Ebene. Durchaus progressiv in den Vorschlägen, aber teilweise himmelweilt davon entfernt was die Basis erwartete. Es entstand in den Medien ein Bild von einer Regierung, die dem ländlichen Raum den Platz für Entwicklung und Fortschritt nehmen wollte und ganz auf die (wenigen) Ballungszentren in Rheinland-Pfalz setzt. Der Entwurf war scheinbar soweit an den Bedürfnissen der Bevölkerung vorbei geschrieben, dass selbst die eigene Landtagsfraktion eine Überarbeitung des Regierungsentwurfes beschloss.

SPD-Niedergang vorprogrammiert oder Auswegmöglichkeiten erkennbar?

2011 finden in Rheinland-Pfalz die nächsten Landtagswahlen statt. Schon jetzt scheint klar, dass sich einiges an der strategischen Ausgangslage für die SPD geändert hat. Neben den beschriebenen Problemen bei der Realitätswahrnehmung, der Entfremdung von den Bürgern und dem fehlenden bürgerlichen Feigenblatt, spielen noch weitere Punkte der Opposition in die Hände. Bis 2006 war die FDP in einer Nibelungentreue der SPD verbunden. Sie fühlte sich in ihrer Rolle für die SPD so wohl, dass sie kein Interesse an einem Koalitionswechsel zur CDU erkennen lies. Inzwischen haben aber einige der alte Garde den Rückzug aus der ersten Reihe angetreten und die traditionelle Nähe der FDP zur CDU kommt immer deutlicher zum Vorschein. Zum heutigen Tag ist eine Neuauflage von Rot-Gelb sicherlich nicht naturgegeben, bei einer anhaltenden Absetzbewegung der FDP zum Zeitpunkt der kommenden Wahl sogar sehr unwahrscheinlich.

Sollte die CDU es nun noch schaffen, einen eigenen Parteivorsitzenden zu akzeptieren und unterstützen, der sich dann auch nicht nur durch Beliebigkeit auszeichnet, wird es ziemlich eng. Von der anderen Seite arbeiten sich Grüne und Linke am geschwächten Ministerpräsidenten ab. Erreichten beide zusammen 2006 nur etwa 7% und schafften nicht mal den Sprung in den Landtag, stehen die Chancen für sie 2011 deutlich besser. Interessant ist aus heutiger Sicht, dass wir Grüne in Rheinland-Pfalz, bei einem Wiedereinzug in den Landtag (das muss verdammtnochmal auch klappen) vielleicht sogar in eine Entscheidungssituation rutschen könnten, auf die wir seit über 20 Jahren warten. Relevant könnte die Frage aus folgendem Grunde werden:

1. Sollte die SPD 2011 nach ihrer SPD-pur-Alleinregierung bei den Wahlen trotz allem die meisten Stimmen holen, hätte sie mit dem Mythos (scheinbar) aufgeräumt, das Rheinland-Pfalz nur mit einem konservativen und bürgerlichen Partner regierbar ist
2. Ministerpräsident Beck hat sich durch seinen Berlin-Aufenthalt zu einem ganz normalen Politiker zurück entwickelt.
3. die Männerfreundschaften, welche SPD und FDP zusammengehalten haben, sind nicht mehr eng genug.
4. die Grünen haben sich auch in Rheinland-Pfalz zu einem potentiellen Koalitionspartner entwickelt, der Erfordernisse des regierens erkennt und verarbeitet.

Was aber natürlich gegen eine solche Fragestellung spricht, ist die aktuelle Skandalanfälligkeit der SPD. Fünf Jahre reaktive und so deutlich kritikwürdiges Agieren werden die Wähler in Rheinland-Pfalz sicherlich nicht mit Mehrheiten garnieren. Daher bleibt es echte Spekulation, ob die kommende Landtagswahl 2011 wirklich nur ein Kapitel im schleichenden Umbruch oder radikalen Niedergang der SPD Rheinland-Pfalz darstellt.


Eigentlich eine simple Feststellung, dass auch kleine Diskussionen via Twitter von Dritten wahrgenommen wird. Ist ja Sinn der Sache, die eigenen kleinen Häppchen an alle Follower verteilen zu lassen.  Sicherlich machen sich manche aber nicht bei jedem kleinen Post die gleichen umfangreichen Gedanken über Formulierungen und Botschaften, wie es vielleicht bei einer Presseerklärung oder einen öffentlichen Statement geschieht. Sie sind persönlicher, spontaner und gerne mal impulsiv oder unüberlegt. Da bietet es sich für die Journalistinnen und Journalisten ja geradezu an, die rege twitternde Gemeinde nach Skandälchen und Skandalen zu scannen. Vielleicht findet sich ja was. Solange dabei nur ein spaßiger Aufhänger der TAZ entsteht, ist das noch lustig. So schreibt die TAZ in einem Portrait über die junge Generation grüner Landesvorstandssprecher über folgende kleine Posts zwischen Köbler und Winkler:

“JosefWinkler Petition zum bedingungslosen Grundeinkommen bringt Bundestagsserver zum Absturz… Ab jetzt läuft das System wieder… #e-petitionen”

“daniel_koebler @JosefWinkler höchste Zeit deine Position zum Grundeinkommen nochmal zu überdenken, oder? ;-)”

“JosefWinkler @daniel_koebler ich habe immer gesagt, wenn es ein durchgerechnetes Modell gibt, das nicht von g.werner sondern von Grüns kommt, dann los…”

Im Prinzip ist dieser Dialog nicht an Belanglosigkeit zu überbieten, trotzdem spielt er nun eine Rolle in den alten Medien und brachte den darauf angesprochenen Daniel Köbler wohl ein wenig in Verlegenheit. “Ein wenig unbehaglich klingt sein Lachen aber auch. Parteien im Wahlkampf können es nicht gebrauchen, wenn ihre internen Streitereien öffentlich werden.”
Aber was, wenn nun nicht die TAZ sondern ein anderes Medium Twitter genau nach solchen Skandälchen durchforstet und zum richtigen Zeitpunkt veröffentlicht? Muss das Twitter-Account nun vielleicht doch in die Hände von Kommunikations-Profis (die sich außerhalb von Wahlkämpfen eh niemand leisten möchte) gelegt werden? Oder ist Twitter doch kein geeignetes Medium für Politiker?

Isoliert betrachtet stimmt das vielleicht. Twitter ist wie fast jedes Web 2.0-Kommunikationsmittel mit erheblichem Kontrollverlust verbunden. Wahrscheinlich ist es aber eher richtig, dass die Internet-affine Wählergemeinschaft der Grünen solche Überlegungen nicht wirklich goutieren würde. Aber sicherlich sollten sich twitternde Politiker ihre Gedanken machen über das was sie da schreiben. So unverbindlich und verspielt Twitter wirkt, es wird nicht nur von Freunden und freundlich gesinnten gelesen.


So, unsere Kampagne ist in der Welt! Am vergangenen Samstag haben wir den Kreisvorständen und Fraktionsvorsitzenden in Mainz die Kampagne zur Kommunalwahl vorgestellt, am Montag folgte dann die offizielle Pressekonferenz des Landesvorstands.

Unsere Einladung für Samstag erlebte eine enorme Resonanz: über 60 GRÜNE aus ganz Rheinland-Pfalz kamen um sich anzusehen, mit welchem Claim und welchen Plakaten wir in den Kommunalwahlkampf ziehen wollen. Nachdem mich fast der spontane Herztod ereilte, weil zuerst der Beamer nicht so wollte wie ich und dann mein Laptop seinen Dienst verweigerte, besann sich die Technik doch eines besseren und die Präsentation konnte ohne weitere technische Probleme stattfinden (finanzielle Spenden für die Erneuerung unserer technischen Ausstattung nehmen wir stets dankend entgegen…!).

Unser Claim für die Kommunalwahl 2009 lautet: „EINMISCHEN! HIER NATÜRLICH!“. Bei der Entwicklung der Kampagne, hatten wir mit Stefan Blank, von unserer baden-württembergischen Agentur FESSLER|STEMMER|BLANK überlegt, wofür denn die GRÜNEN in Rheinland-Pfalz stehen, was sie insbesondere im kommunalen Bereich ausmacht, womit sie von den Bürgerinnen und Bürgern am ehesten identifiziert werden können?

Die Struktur GRÜNER Beteiligung in den rheinland-pfälzischen Räten ist stark heterogen. Da gibt es einzelne starke Ratsfraktionen wie in Mainz oder Trier, wo wir als GRÜNE mit jeweils 9 Sitzen vertreten sind. Oder den Landkreis Mainz-Bingen, wo die GRÜNEN aufgrund der Koalition mit SPD und FWG mit Irene Alt eine hauptamtliche Beigeordnete stellen. Aber andererseits gibt es dann eben infolge unseres konservativ-ländlich geprägten Bundeslandes viele, viele kleine GRÜNE und GRÜNnahe Fraktionen oder GRÜNE EinzelkämpferInnen, die in ihren politischen Gestaltungsmöglichkeiten stark eingeschränkt sind. Eines aber haben alle unsere über 500 GRÜNEN Kommunalis gemein: GRÜNE mischen sich ein!

Egal, ob es darum geht, z. B. integrierte Gesamtschulen, ökologische Bausanierung oder die Einführung eines kommunalen Armutsberichts zu fordern. GRÜNE sind aktiv und rührig in den Räten, sie schwimmen nicht mit der Masse mit sondern stellen sich schon mal quer, wenn Prozesse automatisiert ablaufen und hinterfragen diese.
Über die Aussage „HIER NATÜRLICH!“ stellen wir die lokale Verortung her. Wir machen Politik nicht irgendwo, nicht in Hinterzimmern, sondern vor Ort und direkt bei den Menschen. Eben: Hier natürlich!

Insgesamt war das Echo auf die Vorstellung der Kampagne aus den Reihen der Aktiven erfreulich positiv. Die Kampagne ist extrem modular angelegt und lädt ein zum „Einmischen“. So haben die GRÜNEN vor Ort die Möglichkeit Plakate zu erstellen, die ganz speziell auf die Themen eingehen, die vor Ort relevant sind, Wahrzeichen ihrer Gemeinde abzubilden oder die Köpfe, die vor Ort für GRÜNE Politik streiten. Dabei bleibt der GRÜNE Rahmen stets erhalten, das Bildmotiv dazwischen (das mit der eigenen Digitalkamera geschossen werden kann) aber wird individualisiert.

Für mich steht die Kampagne damit bildhaft für unsere GRÜNEN KommunalpolitikerInnen in Rheinland-Pfalz. Es gibt viele, ganz verschiedene Menschen, die vor Ort Kommunalpolitik machen. Was sie aber alle verbindet sind die Grundsätze GRÜNER Politik, sie alle sind Teil des „GRÜNEN Projekts“. Und genauso werden eben auch die (hoffentlich im Rahmen der Kampagne recht zahlreichen) unterschiedlichen Motive unserer Kommunalwahlkampagne durch die GRÜNE Klammer mit dem Slogan „EINMISCHEN! HIER NATÜRLICH!“ zusammengehalten.

plakatmotiv_einmischenFür etwas mehr Diskussionsstoff sorgte das vorgestellte Dachplakat. Das Plakat zeigt eine Hand, die das Umfallen von Dominosteine aufhält. Das Motiv zeigt damit symbolisch politische Kettenreaktionen, in die wir uns als GRÜNE einmischen, die wir aufhalten und denen wir Einhalt gebieten möchten. Wir GRÜNE stehen für nachhaltige Politik und sind keine „Umfaller“. Aber um ehrlich zu sein: was wäre schon eine Kampagnenpräsentation ohne Diskussion über Plakatmotive? Der Austausch war konstruktiv und ich hatte den Eindruck, wir konnten einerseits einige Bedenken ausräumen und andererseits für uns wertvolle Hinweis mitnehmen. Und ich bin natürlich jetzt schon gespannt, wie die Reaktionen auf unsere drei landesweiten Themenplakate sein werden, die wir aktuell noch entwickeln.

Alle Infos rund um die Kampagne und viele weitere Arbeithilfen gab es dann noch kompakt zusammengestellt auf einer Service-CD – um Geld zu sparen LGS-intern produziert, sozusagen „handgemacht“.

Ich bin sehr neugierig auf die lokalen Plakatvarianten und wünsche mir, im Wahlkampf überall in Rheinland-Pfalz unzählige grüne Farbtupfen entdecken zu können.

Folgen

Erhalte jeden neuen Beitrag in deinen Posteingang.